494 Ergebnisse für: unterlässt
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§ 343 BGB Herabsetzung der Strafe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/343.html
(1) 1 Ist eine verwirkte Strafe unverhältnismäÃig hoch, so kann sie auf Antrag des Schuldners durch Urteil auf den angemessenen Betrag herabgesetzt werden....
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Das USA-Folterlabor Guantanamo (neues-deutschland.de)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/122196.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 9 VOB/B Kündigung durch den Auftragnehmer - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VOB-B/9.html
(1) Der Auftragnehmer kann den Vertrag kündigen: 1. wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Handlung unterlässt und dadurch den Auftragnehmer auÃerstande...
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Justizwache bekommt neue Taser - wien.ORF.at
https://wien.orf.at/news/stories/2941972/
ÖVP-Justizminister Josef Moser hat am Dienstag in der Strafvollzugsakademie in Wien ein neues Taser-Modell für die Justizwache vorgestellt. Außerdem versprach er für 2019 insgesamt 200 zusätzliche Justizwachebeamte.
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"Mein Veto": Wer steckt hinter der seltsamen Initiative? | trend.at
https://www.trend.at/news/oesterreich/mein-veto-wer-initiative-359283
Eine "überparteiliche Plattform" will die Bevormundung des Bürgers bekämpfen. Dahinter stecken Philosophen, Manager und die Tabak- und Alkoholindustrie.
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OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - 14.08.2003, 13 A 5022/00 - JuraForum.de
http://www.juraforum.de/urteile/ovg-nordrhein-westfalen/ovg-nordrhein-westfalen-beschluss-vom-14-08-2003-az-13-a-502200
OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss vom 14.08.2003, Aktenzeichen: 13 A 5022/00 kostenlos online abrufen
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§ 650f BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__650f.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Hitlers.co.de - Ihr Hitlers Shop
http://www.hitlers.co.de
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§ 9 VOB/B Kündigung durch den Auftragnehmer - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vob-b/9.html
(1) Der Auftragnehmer kann den Vertrag kündigen: 1. wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Handlung unterlässt und dadurch den Auftragnehmer auÃerstande...