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  § 57 EEG Clearingstelle Erneuerbare-Energien-Gesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG+2009&a=57

  (1) Zu diesem Gesetz wird eine Clearingstelle durch eine juristische Person des Privatrechts betrieben, die von dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hierzu beauftragt worden ist. (2) Aufgabe der Clearingstelle ist die

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  § 35b SGB 5 - Einzelnorm

  http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__35b.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 35b SGB 5 - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__35b.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 81 EEG 2017 Clearingstelle Erneuerbare-Energien-Gesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG+2014&a=81

  (1) Zu diesem Gesetz wird eine Clearingstelle eingerichtet. Der Betrieb erfolgt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durch eine juristische Person des Privatrechts. (2) Die Clearingstelle ist zuständig für Fragen und

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  § 91 SGB 5 - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__91.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Art 137 GG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_137.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  ePetition Bremische Bürgerschaft

  https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionsdetails&&pID=389

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  § 1042 ZPO - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__1042.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  CURIA - Verfahren - Gerichtshof der Europäischen Union

  https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7031/de/

  Court of Justice of the European Union

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  § 35a SGB V Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB_V&a=35a

  (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bewertet den Nutzen von erstattungsfähigen Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen. Hierzu gehört insbesondere die Bewertung des Zusatznutzens gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie, des

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