1,938 Ergebnisse für: verstoße
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen verschiedene Vorschriften des SGB 2 - unmittelbare und gegenwärtige Selbstbetroffenheit nicht hinreichend dargelegt
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050214_1bvr019905.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen verschiedene Vorschriften des SGB 2 - unmittelbare und gegenwärtige Selbstbetroffenheit nicht hinreichend dargelegt
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050214_1bvr019905.html
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Gericht hebt Bebauungsplan auf: Kohlekraftwerk gestoppt - taz.de
http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/kohlekraftwerk-gestoppt/
Das Oberverwaltungsgericht in NRW hat den Bebauungsplan für das fast fertige Kraftwerk im westfälischen Datteln gekippt. Eon muss jetzt den Rückbau des Klimakillers fürchten.
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Meinungsfreiheit: Gericht erlaubt Leugnung von Völkermord an Armeniern - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/meinungsfreiheit-gericht-erlaubt-leugnung-von-voelkermord-an-armeniern-a-939696.html
Wer den Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg leugnet, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt. Mit dieser Begründung hob der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil aus der Schweiz gegen einen türkischen Politiker auf.…
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Uber beschränkt die Fahrtkosten in Berlin auf 35 Cent pro Kilometer - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/uber-beschraenkt-die-fahrtkosten-in-berlin-auf-35-cent-pro-kilometer-a-996504.html
Der Fahrdienstvermittler Uber senkt die Preise für Fahrten in Berlin auf 35 Cent pro Kilometer - und umgeht damit die Anschaffung einer Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz.
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Klage von Umweltschützern gegen Prignitz-Autobahn abgewiesen - MOZ.de
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1144927/
Aktuelle Nachrichten aus Brandenburg. Informationen rund um die Region Brandenburg: Aktuelle News, Themen und Berichte.
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Verfassungswidriger Sonderweg: Sekte grundlos abgelehnt - taz.de
http://www.taz.de/!5219341/
Bremen verliert im Streit über die Anerkennung der Zeugen Jehovas als Körperschaft vor dem Bundesverfassungsgericht.
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Gericht erlaubt Gunther von Hagens' Körperwelten-Museum - Panorama - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/panorama/plastinator-gunther-von-hagens-gericht-erlaubt-koerperwelten-museum-in-berlin-1.2274605
"Keine Leichen im Sinne des Gesetzes": Gericht erlaubt Gunther von Hagens' Körperwelten-Museum.
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