4,074 Ergebnisse für: vorsieht
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OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/OLG-beschraenkt-Urheberrechts-Abmahnkosten-bei-privaten-eBay-Auktionen--/meldung/134531
Die Regelung im "Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums", die eine Deckelung der Kosten für Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts vorsieht, wurde wegen ihrer seltenen Anwendbarkeit heftig kritisiert. Das OLG Brandenburg wandte sie nun an.
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16 Jahre Haft für "Costa-Concordia"-Kapitän | St.Galler Tagblatt
http://web.archive.org/web/20170910125516/http://www.tagblatt.ch/nachrichten/panorama/urteil-zu-schettino-erwartet;art253654,498
"Costa-Concordia"-Kapitän Francesco Schettino muss wegen der Havarie des Kreuzfahrtschiffes ins Gefängnis. Das höchste Gericht Italiens bestätigte am Freitag im Berufungsprozess das Urteil, das 16 Jahre Haft vorsieht.
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Jagd auf Wildschweine: Grün-Schwarz will Schweinepest abwehren - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.jagd-auf-wildschweine-gruen-schwarz-will-schweinepest-abwehren.1f85d740-d4e9-49af-92c6-bf0b2e2f31ab.html
Die Angst vor der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest ist auch in Baden-Württemberg groß. Agrarminister Hauk hat nun einen Notfallplan erarbeitet, der eine stärkere Bejagung von Wildschweinen vorsieht. Naturschützer sind nicht mit allen Punkten…
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Bundestagswahl im Gefängnis: Nur Freigänger dürfen ins Wahllokal - Politik - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-im-gefaengnis-nur-freigaenger-duerfen-ins-wahllokal.792326c7-c447-4f41-9910-e947577bf274.html
Die meisten Strafgefangenen dürfen wählen. Sie müssen sogar bei der Ausübung ihres Wahlrechts unterstützt werden. So weit, dass im Gefängnis zeitweilig ein Wahllokal eingerichtet wird, geht die Fürsorge aber nicht – obwohl die Wahlordnung das ausdrücklich…
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Bundestagswahl im Gefängnis: Nur Freigänger dürfen ins Wahllokal - Politik - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-im-gefaengnis-nur-freigaenger-duerfen-ins-wahllokal.792326c7-c447-4f41-9
Die meisten Strafgefangenen dürfen wählen. Sie müssen sogar bei der Ausübung ihres Wahlrechts unterstützt werden. So weit, dass im Gefängnis zeitweilig ein Wahllokal eingerichtet wird, geht die Fürsorge aber nicht – obwohl die Wahlordnung das ausdrücklich…
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Bundesregierung | Aktuelles | Automatisiertes Fahren auf dem Weg
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/01/2017-01-25-automatisiertes-fahren.html
Automatisiertes Fahren soll bald auf deutschen Straßen möglich sein. Bundestag und Bundesrat haben einen Gesetzentwurf angenommen, der eine entsprechende Änderung im Straßenverkehrsgesetz vorsieht. Wichtig dabei: Auch beim Einsatz des Computers bleibt die…
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Krise in Kiew: Regierung und Opposition unterzeichnen Kompromiss - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/krise-in-kiew-regierung-und-opposition-unterzeichnen-kompromiss-a-954901.html
Es könnte der Durchbruch in der ukrainischen Krise sein: Die Oppositionsführer und die Regierung Janukowitsch haben eine Friedensvereinbarung unterzeichnet. Zuvor hatten die Demonstranten auf dem Maidan den Kompromiss abgesegnet, der unter anderem…
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Höchststrafe für Theodore McCarrick | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten
https://www.domradio.de/themen/papst-franziskus/2019-02-16/hoechststrafe-fuer-theodore-mccarrick
Der ehemalige Kardinal Theodore McCarrick ist des Missbrauchs für schuldig befunden worden. Der Papst hat ihn deswegen aus dem Klerikerstand entlassen. Das ist die höchste Strafe, die das Kirchenrecht für einen Kleriker vorsieht. - Nachricht vom 16.02.2019
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Schmankerl für die Fans: In "Jurassic World" gibt es ein Wiedersehen mit dem originalen T. Rex - Kino News - FILMSTARTS.de
http://www.filmstarts.de/nachrichten/18493135.html
FILMSTARTS.de : Wer beim Ansehen von „Jurassic World“ denken wird „oh, das Gesicht dieses T. Rex kommt mir aber bekannt vor“ – ja, das tut es, nämlich aus „Jurassic Park“. Colin Trevorrow bestätigte, dass seine Geschichte denselben Dino vorsieht.
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Internationales Strafgericht: US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html
Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das, falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die Invasion im…