43 Ergebnisse für: webstoffe
-
DPMAregister | Marken - Auskunft zu einer Unionsmarke
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=000703702&CURSOR=4
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
-
Markenrechtsverletzung EInstweilige Verfügung Hamburg : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4115.html
Die Hamburger Verkehrsbetriebe können ihre Linienbusse als "Metrobus" bezeichnen, da die Bekanntheit der Metro-Handelsgruppe nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der für nahezu alle denkbaren Waren und Dienstleistungen geschützten Marke "Metro"…
-
Neonazis plündern linke Subkultur: Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke - taz.de
http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/hardcore-begriff-ist-jetzt-rechte-marke/
Ein Rechter lässt sich den Begriff einer Musikrichtung markenrechtlich schützen, die eigentlich aus dem linken Milieu kommt. Jetzt befürchtet die linke Szene eine Klagewelle von rechts.