51 Ergebnisse für: wertmaßstab
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zum Teil wegen Fehlens eines Rechtsschutzbedürfnisses unzulässige, teilweise mangels besonders schweren Nachteils iSv gemäß § 93a Abs 2 Buchst b BVerfGG erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot einer auf einem Holocaustvergleich aufbauenden Tierschutzkampagne
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090220_1bvr226604.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die durch § 19 Abs 1 ErbStG angeordnete Erhebung der Erbschaftsteuer mit einheitlichen Steuersätzen auf den Wert des Erwerbs mit GG unvereinbar, soweit dabei an Werte angeknüpft wird, deren Ermittlung bei wesentlichen Gruppen von Vermögensgegenständen (Betriebsvermögen, Grundvermögen, Anteilen an Kapitalgesellschaften und land- und forstwirtschaftlichen Betrieben) den Anforderungen des Gleichheitssatzes nicht genügt - Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2008 unter einheitlicher Orientierung am gemeinen Wert als dem maßgeblichen Bewertungsziel eine Neuregelung zu treffen
http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20061107_1bvl001002
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die durch § 19 Abs 1 ErbStG angeordnete Erhebung der Erbschaftsteuer mit einheitlichen Steuersätzen auf den Wert des Erwerbs mit GG unvereinbar, soweit dabei an Werte angeknüpft wird, deren Ermittlung bei wesentlichen Gruppen von Vermögensgegenständen (Betriebsvermögen, Grundvermögen, Anteilen an Kapitalgesellschaften und land- und forstwirtschaftlichen Betrieben) den Anforderungen des Gleichheitssatzes nicht genügt - Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2008 unter einheitlicher Orientierung am gemeinen Wert als dem maßgeblichen Bewertungsziel eine Neuregelung zu treffen
http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20061107_1bvl001002.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die durch § 19 Abs 1 ErbStG angeordnete Erhebung der Erbschaftsteuer mit einheitlichen Steuersätzen auf den Wert des Erwerbs mit GG unvereinbar, soweit dabei an Werte angeknüpft wird, deren Ermittlung bei wesentlichen Gruppen von Vermögensgegenständen (Betriebsvermögen, Grundvermögen, Anteilen an Kapitalgesellschaften und land- und forstwirtschaftlichen Betrieben) den Anforderungen des Gleichheitssatzes nicht genügt - Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2008 unter einheitlicher Orientierung am gemeinen Wert als dem maßgeblichen Bewertungsziel eine Neuregelung zu treffen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20061107_1bvl001002.html
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Geld anders einrichten | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/126034/geld-anders-einrichten?p=all
Liquides Geld hat zu seinem Nennwert einen Mehrwert pro Zeit. Würde für dessen Genuss eine mit der Liquidität verbunden bleibende Bereitstellungsgebühr eingeführt, könnte niemand nur mit Geld mehr Geld machen.
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strehl, heinz
http://www.glubberer.de/s/strehl__heinz/strehl__heinz.html
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Recht und Moral
https://web.archive.org/web/20090821074332/http://www.gellert-online.de/Arbeiten/hart.htm
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Ehmann, Horst, Beleidigende politische Äußerungen zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ('Babycaust')Urt. v. 30. 5. 2000 â VI ZR 276/99 (Nürnberg) â NJW 2000, 3421 = LM H. 1/2001 Art. 5 GrundG Nr. 94 - Recht-Steuern-Wirtschaft - Verlag C.H.BECK
http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?toc=lm.50&docid=14244
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : Ehmann, Horst, Beleidigende politische Äußerungen zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ('Babycaust')<br><small>Urt. v. 30. 5. 2000 â VI ZR 276/99…