2,395 Ergebnisse für: zulã¤ssig
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§ 3 BauNVO Reine Wohngebiete - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baunvo/3.html
(1) Reine Wohngebiete dienen dem Wohnen. (2) Zulässig sind 1. Wohngebäude, 2. Anlagen zur Kinderbetreuung, die den Bedürfnissen der Bewohner des Gebiets...
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§ 45 AGGVG Juristische Personen des öffentlichen Rechts - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AGGVG/45.html
1 Ãber das Vermögen einer Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts ist ein Insolvenzverfahren nicht zulässig. 2 Das gilt nicht für die Landesbank...
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§ 17a GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gvg/17a.html
(1) Hat ein Gericht den zu ihm beschrittenen Rechtsweg rechtskräftig für zulässig erklärt, sind andere Gerichte an diese Entscheidung gebunden. (2) 1 Ist...
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§ 17a GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GVG/17a.html#Rspr
(1) Hat ein Gericht den zu ihm beschrittenen Rechtsweg rechtskräftig für zulässig erklärt, sind andere Gerichte an diese Entscheidung gebunden. (2) 1 Ist...
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§ 62 UrhG Ãnderungsverbot - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/62.html
(1) 1 Soweit nach den Bestimmungen dieses Abschnitts die Benutzung eines Werkes zulässig ist, dürfen Ãnderungen an dem Werk nicht vorgenommen werden. 2 § 39...
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§ 63 GWB Zulässigkeit, Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GWB/63.html
(1) 1 Gegen Verfügungen der Kartellbehörde ist die Beschwerde zulässig. 2 Sie kann auch auf neue Tatsachen und Beweismittel gestützt werden. (2) 1 Die...
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§ 342 ZPO Wirkung des zulässigen Einspruchs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/342.html
Ist der Einspruch zulässig, so wird der Prozess, soweit der Einspruch reicht, in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befand.
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§ 64 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bverfgg/64.html
(1) Der Antrag ist nur zulässig, wenn der Antragsteller geltend macht, daà er oder das Organ, dem er angehört, durch eine MaÃnahme oder Unterlassung des...
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Studie zu Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung im Asylverfahren
http://www.skmr.ch/de/schwerpunkte/freiheitsbeschraenkungen/teilprojekt1/freiheitsentzug_freiheitsbeschraenkung_im_asylverfahren
Eine Studie des SKMR untersucht, ob die Internierung von Asylsuchenden in geschlossenen Unterkünften in der Schweiz überhaupt verfassungs- und völkerrechtlich zulässig ist.
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Studie zu Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung im Asylverfahren
http://www.skmr.ch/de/schwerpunkte/freiheitsbeschraenkungen/teilprojekt1/freiheitsentzug_freiheitsbeschraenkung_im_asylverfahren.html
Eine Studie des SKMR untersucht, ob die Internierung von Asylsuchenden in geschlossenen Unterkünften in der Schweiz überhaupt verfassungs- und völkerrechtlich zulässig ist.