18,332 Ergebnisse für: zulässig
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Polizeieinsatz bei G20: Fragen müssen erlaubt sein | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-07/g20-hamburg-krawalle-polizei-rechtsstaat-erik-marquardt-gastbeitrag
Das Vorgehen der Polizei bei den Krawallen zu hinterfragen, muss zulässig sein. Zugleich muss sich die linke Protestbewegung dem Problem mit den Chaoten stellen.
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Intersexualität: Australien erkennt neutrales Geschlecht an | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-04/australien-neutrales-geschlecht-norrie
Norrie May-Welby hat sich durchgesetzt – durch alle Instanzen: Künftig ist es in Australien zulässig, als Neutrum registriert zu sein. Dies entschied das Oberste Gericht.
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Carles Puigdemont: Gericht erklärt Auslieferung wegen Veruntreuung für zulässig - SPIEGEL ONLINE
http://m.spiegel.de/politik/ausland/carles-puigdemont-gericht-erklaert-auslieferung-wegen-veruntreuung-fuer-zulaessig-a-1218049.
Schleswig-Holsteins Oberlandesgericht hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers Puigdemont für zulässig erklärt - allerdings nicht wegen Rebellion, sondern wegen des Vorwurfs der Veruntreuung.
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Carles Puigdemont: Gericht erklärt Auslieferung wegen Veruntreuung für zulässig - SPIEGEL ONLINE
http://m.spiegel.de/politik/ausland/carles-puigdemont-gericht-erklaert-auslieferung-wegen-veruntreuung-fuer-zulaessig-a-1218049.html
Schleswig-Holsteins Oberlandesgericht hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers Puigdemont für zulässig erklärt - allerdings nicht wegen Rebellion, sondern wegen des Vorwurfs der Veruntreuung.
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Urteil: "taz" gewinnt gegen "Bild" - Kalle, gib Kunstfreiheit! - Kultur - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/kultur/urteil-taz-gewinnt-gegen-bild-kalle-gib-kunstfreiheit-1.31390
Die Bild-Zeitung muss den "taz"-Humor aushalten: Nach einer lebhaften Verhandlung entschied der BGH, dass der preisgekrönte Werbespot "Kalle, gib mal Zeitung" zulässig ist.
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Glücksspiel: Schleswig-Holstein beendet seinen Alleingang
http://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/gluecksspiel-schleswig-holstein-beendet-seinen-alleingang-/7681320.html
Im jahrelangen Streit über den Glücksspielstaatsvertrag hat der BGH heute Schleswig-Holsteins Sonderweg für zulässig erklärt. Der Landtag hat entschieden, dass der Glücksspielstaatsvertrag angenommen wird.
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§ 4 BDSG Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume Bundesdatenschutzgesetz
https://www.buzer.de/4_BDSG_Bundesdatenschutzgesetz.htm
(1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie 1. zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen, 2. zur Wahrnehmung des Hausrechts
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Entlassung auf Verdacht zulässig | Telepolis
http://www.heise.de/tp/blogs/8/133465
Berliner Landesarbeitsgericht erklärt fristlose Kündigung einer Kassierin, die sich gewerkschaftlich betätigt hat, wegen 1,30 Euro für rechtens.
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§ 3a VwVfG Elektronische Kommunikation Verwaltungsverfahrensgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwVfG&a=3a
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes
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§ 36a SGB I Elektronische Kommunikation Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BI&a=36a
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes