833 Ergebnisse für: 23.12.2016
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Anis Amri: Fahnder ermittelten wegen Betrugs gegen Berlin-Attentäter - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anis-amri-fahnder-ermittelten-wegen-betrugs-gegen-berlin-attentaeter-a-1127862.html
Der mutmaßliche Attentäter von Berlin nutzte mehrere Identitäten. Nach Informationen des SPIEGEL eröffnete die Staatsanwaltschaft Duisburg im April 2016 ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs gegen Anis Amri.
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§ 35a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Sozialgesetzbuch (SGB)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVIII&a=35a
(1) Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn 1. ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht, und 2. daher ihre Teilhabe am
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§ 179 StGB (aufgehoben) Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=stgb&a=179
Deutsche Gesetze und Verordnungen im Internet, umfangreiche Querverweise auf Paragraphen in anderen Gesetzen, einfachste Handhabung, schnelle Artikel Suche
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§ 23 SGB II Besonderheiten beim Sozialgeld *) Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BII&a=23
Beim Sozialgeld gelten ergänzend folgende Maßgaben 1. Als Regelbedarf wird bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 6, vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ein Betrag
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§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadenersatzpflichtige Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BX&a=116
(1) Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Versicherungsträger oder Träger der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen
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§ 176b StGB Sexueller Mißbrauch von Kindern mit Todesfolge Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=stgb&a=176b
Verursacht der Täter durch den sexuellen Mißbrauch (§§ 176 und 176a) wenigstens leichtfertig den Tod des Kindes, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.
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§ 35a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Sozialgesetzbuch (SGB)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB_VIII&a=35a
(1) Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn 1. ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht, und 2. daher ihre Teilhabe am
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§ 46 FFG Nicht förderfähige Filme Filmförderungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG&a=46
Förderhilfen dürfen nicht gewährt werden, wenn der Referenzfilm, der neue Film oder das Filmvorhaben verfassungsfeindliche oder gesetzwidrige Inhalte enthalten. Gleiches gilt für Referenzfilme, neue Filme oder Filmvorhaben, die unter
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§ 221 SGB IX Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=221
(1) Behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten stehen, wenn sie nicht Arbeitnehmer sind, zu den Werkstätten in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis, soweit sich aus dem zugrunde liegenden