614 Ergebnisse für: oj.is
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OLG Hamm, Urteil vom 15.05.2008 - 28 U 145/07 - openJur
https://openjur.de/u/130988.html
Die Berufung des Klägers gegen das am 10.09.2007 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vo ...
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VG Köln, Urteil vom 16.09.2010 - 20 K 6216/09 - openJur
https://openjur.de/u/145343.html
Es wird festgestellt, dass die Freiheitsentziehung der Klägerin am 20.09.2008 sowie ihre Verbringung nach Brühl und ihr dortiges Festhalten bis in die Morgenstunden des 21.09.2008 rechtswidrig waren. ...
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LG Bielefeld, Urteil vom 06.04.2010 - 15 O 221/08 - openJur
https://openjur.de/u/144794.html
I. Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr 1. die V-V Wasserbehandler „VV-Industry 3/4““, „VV-Building 5/4“R ...
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AG Nürnberg, Urteil vom 22.02.2016 - 32 C 4607/15 - openJur
https://openjur.de/u/892241.html
1. Das Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 28.10.2015, Az: 32 C 4607/15, bleibt aufrecht erhalten. 2. Die Klägerin trägt die weiteren Kosten des Verfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. ...
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BFH, Urteil vom 21.09.2011 - I R 89/10 - openJur
https://openjur.de/u/559086.html
Von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/ 2002 ist bei börsennotierten Aktien grundsätzlich dann auszugehen, wenn der Börs ...
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BSG, Urteil vom 08.09.2010 - B 11 AL 4/09 R - openJur
https://openjur.de/u/169737.html
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des hessischen Landessozialgerichts vom 19. Dezember 2008 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialger ...
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OLG Hamburg, Urteil vom 07.07.2015 - 7 U 29/12 - openJur
https://openjur.de/u/838786.html
Wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen in der Weise beeinträchtigt wird, dass ältere, ursprünglich einmal rechtmäßig in das Internet eingestellte Beiträge in einem Internetarchiv n ...
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BGH, Urteil vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06 - openJur
http://openjur.de/u/76106.html
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 6. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Ko ...
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BGH, Urteil vom 17.01.2008 - III ZR 239/06 - openJur
https://openjur.de/u/76766.html
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über ...
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BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - openJur
https://openjur.de/u/73778.html
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Naumburg vom 26. Oktober 2006 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Zeit bis 31. ...