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SHELLEY HIRSCH / DAVID WEINSTEIN HAIKU LINGO

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Steuergesetz.co.de - Ihr Steuergesetz Shop

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SGB XI - Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung

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Keine Beschreibung vorhanden.

OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/OLG-beschraenkt-Urheberrechts-Abmahnkosten-bei-privaten-eBay-Auktionen--/meldung/134531

Die Regelung im "Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums", die eine Deckelung der Kosten für Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts vorsieht, wurde wegen ihrer seltenen Anwendbarkeit heftig kritisiert. Das OLG Brandenburg wandte sie nun an.

§ 112 SGB XI Qualitätsverantwortung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BXI&a=112

(1) Die Träger der Pflegeeinrichtungen bleiben, unbeschadet des Sicherstellungsauftrags der Pflegekassen (§ 69), für die Qualität der Leistungen ihrer Einrichtungen einschließlich der Sicherung und Weiterentwicklung der