Befugnisse - 8.de

Â§ 353b StGB Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer... - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/353b.html

(1) 1 Wer ein Geheimnis, das ihm als 1. AmtstrÃ¤ger, 2. fÃ¼r den Ã¶ffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder 3. Person, die Aufgaben oder Befugnisse...

Schottland: Cameron verspricht mehr Macht im Parlament - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schottland-cameron-verspricht-mehr-macht-im-parlament-a-992514.html

Der britische Premier David Cameron zeigt sich nach dem Referendum in Schottland erleichtert - und geht auf die unterlegenen Separatisten zu. Er stellt ihnen mehr Befugnisse in Aussicht.

Parteien: AfD-Mitglieder wehren sich gegen Luckes Allmacht - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article125984650/AfD-Mitglieder-wehren-sich-gegen-Luckes-Allmacht.html

Die innerparteiliche Kritik an Bernd Lucke und dem Satzungsentwurf für die AfD nimmt zu. Viele Mitglieder wollen nicht zulassen, dass die Befugnisse des Vorsitzenden erheblich ausgebaut werden.

Macht und Ohnmacht des Präsidenten | NZZ

http://www.nzz.ch/international/deutschland-und-oesterreich/wahl-eines-neuen-staatsoberhaupts-in-oesterreich-macht-und-ohnmacht-des-praesidenten-ld.14426

Die theoretisch weitgehenden Befugnisse des Bundespräsidenten Österreichs sind in der Praxis beschränkt. Dennoch ist die diesjährige Wahl spannend wie nie. Es zeichnet sich eine historische Wende ab.

Macht und Ohnmacht des Präsidenten | NZZ

http://www.nzz.ch/international/deutschland-und-oesterreich/wahl-eines-neuen-staatsoberhaupts-in-oesterreich-macht-und-ohnmacht-

Die theoretisch weitgehenden Befugnisse des Bundespräsidenten Österreichs sind in der Praxis beschränkt. Dennoch ist die diesjährige Wahl spannend wie nie. Es zeichnet sich eine historische Wende ab.

§ 100 WpHG Verbotene Finanztermingeschäfte Wertpapierhandelsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=WpHG&a=100

(1) Unbeschadet der Befugnisse der Bundesanstalt nach § 15 kann das Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung Finanztermingeschäfte verbieten oder beschränken, soweit dies zum Schutz der Anleger erforderlich ist. (2) Ein

EU-Innenpolitiker rüsten sich für den "digitalen Tsunami" | c't Magazin

https://www.heise.de/ct/artikel/EU-Innenpolitiker-ruesten-sich-fuer-den-digitalen-Tsunami-301452.html

Vorarbeiten für das künftige EU-Fünfjahresprogramm zur Innenpolitik wollen Sicherheitsbehörden uneingeschränkte Befugnisse zum Sammeln und Auswerten riesiger Datenmengen aus dem täglichen Leben der Bürger geben, warnt die Organisation Statewatch.

Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für "Gefährder" | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Niedersachsens-Innenminister-fordert-Handy-und-PC-Verbot-fuer-Gefaehrder-1137858.html

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat im Vorfeld der Innenministerkonferenz ein 17-Punkte-Sofortprogramm zur Terrorbekämpfung erarbeitet, wonach den Länderpolizeien neue Befugnisse wie heimliche Online-Durchsuchungen eingeräumt werden…

Staatstrojaner: Die Polizei, dein Freund und Hacker - SPIEGEL ONLINE

https://web.archive.org/web/20190208120253/http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/staatstrojaner-die-polizei-dein-freund-und-hacker-a-1150300.html

Die Polizei setzt auf umstrittene Trojaner, um Chat-Nachrichten zu knacken und komplette Computer auszuspähen. Der Bundestag soll jetzt die Befugnisse der Ermittler extrem ausweiten. Ist das nötig?

AVBayRDG: § 14 Befugnisse - Bürgerservice

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayAVRDG-14

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