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Gesetzentwurf1,597 Ergebnisse für: Gesetzesentwurf
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Gesetzentwurf nach Referendum zu Homo-Ehe in Irland: Heiko Maas kündigt mehr Rechte für homosexuelle Paare an - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzentwurf-nach-referendum-zu-homo-ehe-in-irland-heiko-maas-kuendigt-mehr-rechte-fuer-homo
Das Ja zur Homo-Ehe beim Referendum in Irland facht die Diskussion in Deutschland an. Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, über den nun das Kabinett berät. Eine völlige Gleichstellung wird es aber nicht geben.
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Homosexualität in der Ukraine: Gefährliche Küsse - Gesellschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/leben/homosexualitaet-in-der-ukraine-gefaehrliche-kuesse-1.1658092
Wer in der Ukraine behauptet, Homosexualität sei normal, dem könnte eine Gefängnisstrafe drohen. Homo-Propaganda soll unter Strafe stehen.
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Gesetzesentwurf: Bundesrat für steuerliche Gleichstellung von Homo-Paaren - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzesentwurf-bundesrat-fuer-steuerliche-gleichstellung-von-homo-paaren/7862660.html
Am Freitag hat sich der Bundesrat für die steuerliche Gleichstellung von Homo-Paaren ausgesprochen. Damit ist das Ehegattensplitting auch für eingetragene Lebenspartnerschaften vorgesehen.
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Dr. Frauke Petry Zum Gesetzesentwurf zur Frauenquote
http://afd-schwalm-eder.beepworld.de/dr-frauke-petry-zum-gesetzesentwurf-zur-frauenquote-2015-02-24-1.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende greift in Verbrauchersouveränität ein | VZBV
http://www.vzbv.de/dokument/gesetz-zur-digitalisierung-der-energiewende-greift-verbrauchersouveraenitaet-ein
Der vzbv sieht in dem Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Energiewende einen ungerechtfertigten Eingriff in die Verbrauchersouveränität. Das Gesetz legt die Grundlagen für den möglichen Einbau von intelligenten Messsystemen in allen privaten…
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Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat verabschiedet Gesetzesentwurf und Verhandlungsmandat
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2015/ref_2015-02-110.html
Bern. Am 9. Februar 2014 hat sich die Schweizer Stimmbevölkerung für eine eigenständige Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und einer gleichzeitigen Anpassung des Freizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union (EU) unter Wahrung des…
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gay-web.de | News Nummer 574
https://web.archive.org/web/20120728084550/http://news.gay-web.de/njus/id574
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesrat legt Gesetzesentwurf zur Steuerung der Zuwanderung vor
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2016/ref_2016-03-04.html
Bern. Der Bundesrat hat am Freitag mehrere Gesetzesentwürfe zuhanden des Parlaments verabschiedet, um die Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung umzusetzen. Der Bundesrat strebt weiter eine einvernehmliche Lösung mit der EU an. Weil aber mit der EU noch…