Meintest du:
Gesetzgebungskompetenz78 Ergebnisse für: Gesetzgebungskompetenzen
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit einer kommunalen Verpackungsteuer : Verfassungsmäßigkeit von Lenkungsteuern, die jedoch nicht den Regelungen oder Regelungskonzepten des Sachgesetzgebers widersprechen dürfen - Steuer- und Sachgesetzgebungskompetenz jeweils eigenständige Regelungsbereiche
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1998/05/rs19980507_2bvr199195.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/04/ls20170413_2bvl000613.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
-
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Sigmaringen - Findbuch Wü 2 T 1: Staatskanzlei Württemberg-Hohenzollern - Strukturansicht
https://www2.landesarchiv-bw.de/ofs21/olf/struktur.php?bestand=579&klassi=&anzeigeKlassi=001&letztesLimit=20&baumSuche=&standort
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Eurokritiker Lucke - „Wir lehnen Ausländerfeindlichkeit ab“ | Cicero Online
http://www.cicero.de/berliner-republik/alternative-fuer-deutschland-lucke-wir-lehnen-auslaenderfeindlichkeit-ab/54127
Er will raus aus dem Euro. Bernd Lucke, Parteigründer der "Alternative für Deutschland", spricht im Interview über Rechtspopulismus, Fehler in der Eurokrise und über seine Idee von Europa
-
Blog: Rechtspopulismus ǀ Zur Demokratiefeindlichkeit der AfD — der Freitag
https://www.freitag.de/autoren/andreas-kemper/zur-demokratiefeindlichkeit-der-afd
Mit Konrad Adam und Roland Vaubel gehören zwei Antidemokraten zur intellektuellen Spitze der AfD. Sie stellten das Wahlrecht von Arbeitslosen und Rentnern in Frage.
-
em. Univ.-Prof. Dr. Christian Pestalozza • Fachbereich Rechtswissenschaft
http://www.jura.fu-berlin.de/fachbereich/einrichtungen/oeffentliches-recht/emeriti/pestalozzac/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Sigmaringen - Findbuch Wü 2 T 1: Staatskanzlei Württemberg-Hohenzollern - Strukturansicht
https://www2.landesarchiv-bw.de/ofs21/olf/struktur.php?bestand=579&klassi=&anzeigeKlassi=001&letztesLimit=20&baumSuche=&standort=
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Blog: Rechtspopulismus ǀ Zur Demokratiefeindlichkeit der AfD — der Freitag
http://www.freitag.de/autoren/andreas-kemper/zur-demokratiefeindlichkeit-der-afd
Mit Konrad Adam und Roland Vaubel gehören zwei Antidemokraten zur intellektuellen Spitze der AfD. Sie stellten das Wahlrecht von Arbeitslosen und Rentnern in Frage.
-
Das Ende der freien Veröffentlichung von Personenbildnissen â für die meisten von uns – CR-online.de Blog
http://www.cr-online.de/blog/2018/03/09/das-ende-der-freien-veroeffentlichung-von-personenbildnissen-fuer-die-meisten-von-uns/
Wie die Datenschutzgrundverordnung mit Billigung des Gesetzgebers die Nutzung von Fotos im Rahmen der Ausübung der freien MeinungsäuÃerung untersagt. Soweit der nationale Gesetzgeber nicht von seiner Regelungsbefugnis Gebrauch macht, wird mit Geltung…