Haftungsübernahme

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 10: Die Zweckübertragungsregel)

http://www.it-recht-kanzlei.de/zweckuebertragungsregel-nutzungsrechte.html?search=UrhG

Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind,...

Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung

http://www.it-recht-kanzlei.de/Eintragungsfaehigkeit-marken.html

Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche...

IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=/view&cid=3756&print=1

IT-Recht Kanzlei, Größte anwaltlich organisierte Händlerbetreuung, Wir helfen bei Abmahnungen, AGB etc.

Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?

http://www.it-recht-kanzlei.de/urheberrecht-geschaeftsbrief.html

Das Landgericht München I hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.

Ecclestone-Prozess: Die Entscheidung im Wortlaut

http://www.motorsport-total.com/f1/news/2014/08/ecclestone-prozess-die-entscheidung-im-wortlaut-14080507.html

Die Entscheidung über die Einstellung des Bestechungsprozesses gegen Bernie Ecclestone ist "nicht anfechtbar", wie das Gericht mitteilt

Frankreichs Industrieminister: Montebourg will Mindestlohn in Deutschland

http://www.handelsblatt.com/politik/international/frankreichs-industrieminister-montebourg-will-mindestlohn-in-deutschland/8881050.html

Frankreichs Industrieminister Arnaud Montebourg ist sauer über die "unfaire Konkurrenz" aus Deutschland. Die Gefahr sei, dass sich Franzosen eines Tages keine Produkte aus Deutschland mehr leisten könnten.

AKW Entsorgung: Politik lehnt Pläne von E.on, RWE und Co. ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/akw-entsorgung-politik-lehnt-plaene-von-e-on-rwe-und-co-ab-a-969025.html

Die Atomkonzerne wollen, dass der Staat die Haftung für ihre Meiler übernimmt. Der Plan stößt über Parteigrenzen hinweg auf klare Ablehnung - nicht jedoch die Idee, die Rückstellungen der Konzerne in einer Stiftung zu sichern.