Rechtsverordnungen

§ 13 SchfG Aufgaben Schornsteinfegergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SchfG&a=13

(1) Der Bezirksschornsteinfegermeister hat folgende Aufgaben 1. Ausführung der durch die Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes oder die Kehr- und Überprüfungsordnung vorgeschriebenen

§ 145 BBG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__145.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Artikel 80 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=80

(1) Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmt

§ 87 EEG 2017 Gebühren und Auslagen Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG%2B2017&a=87

(1) Für Amtshandlungen nach diesem Gesetz und den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen sowie für die Nutzung des Herkunftsnachweisregisters, des Regionalnachweisregisters und des Anlagenregisters werden Gebühren und Auslagen

§ 1a BaFinBefugV Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BaFinBefugV&a=1a

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wird ermächtigt, Rechtsverordnungen auf der Grundlage des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu erlassen 1. nach Maßgabe des § 22 Satz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 293 Absatz 1

§ 24 AtG Zuständigkeit der Landesbehörden Atomgesetz

https://dejure.org/gesetze/AtG/24.html

(1) Die übrigen Verwaltungsaufgaben nach dem Zweiten Abschnitt und den hierzu ergehenden Rechtsverordnungen werden im Auftrage des Bundes durch die Länder ausgeführt. Die Beaufsichtigung der Beförderung radioaktiver Stoffe im Schienen-

§ 20 TEHG Überwachung, Datenübermittlung Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=TEHG&a=20

(1) Die nach § 19 jeweils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder

BaFin - Rundschreiben - Aufhebung der Wohlverhaltensrichtlinie, der Compliance-Richtlinie und …

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Rundschreiben/rs_071023_aufhebung.html?nn=2800956

Infolge der Änderung des WpHG durch das Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) und den Erlass konkretisierender Rechtsverordnungen habe ich eine Überprüfung der bestehenden Verwaltungsvorschriften zu den Bestimmungen des 6. Abschnitt des WpHG…

§ 46 WaStrG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/wastrg/__46.html