Sozialleistungen

§ 39 SGB I Ermessensleistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BI&a=39

(1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des

Armut, Einkommen und sozialer Schutz | bpb

http://www.bpb.de/70618

In der Europäischen Union ist rund jede sechste Person armutsgefährdet. Ohne die Sozialleistungen der Staaten wären es allerdings noch sehr viel mehr. Überdurchschnittlich häufig sind Erwerbslose und Alleinerziehende betroffen. Auch bei der Einkommen

Ein Gesetz gegen ″Sozialtourismus″ | Deutschland | DW | 12.10.2016

http://www.dw.com/de/ein-gesetz-gegen-sozialtourismus/a-36022537

EU-Bürger in Deutschland haben künftig erst nach fünf Jahren Aufenthalt Anspruch auf Sozialhilfe, wenn sie in Deutschland noch nie gearbeitet haben. Dies sieht ein neuer Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium vor.

Gauck - kein Freund der Erwerbslosen? | Telepolis

http://www.heise.de/tp/blogs/8/151465

Nach seiner Nominierung melden sich auch die ersten Kritiker des Rostocker Theologen zu Wort, die ein "blaues Wunder" mit Gauck befürchten

§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadenersatzpflichtige Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BX&a=116

(1) Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Versicherungsträger oder Träger der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen

Kurz will Sozialgeld für Zuwanderer nicht mehr sofort zahlen | kurier.at

http://kurier.at/politik/inland/kurz-will-sozialgeld-fuer-zuwanderer-nicht-mehr-sofort-zahlen/135.365.992

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§§ 13, 34 SGB XI Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BXI&a=13,34

§§ 13, 34 SGB XI Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung

Marcel Pohl: Gebühren-Urteil: Muss jetzt jeder zahlen, der zu schnell studiert? - Ratgeber - Bild.de

http://www.bild.de/ratgeber/2012/studium/gebuehren-urteil-fom-uni-privat-oeffentlich-25216400.bild.html

Skandal um einen Turbo-Studenten: Marcel Pohl (22) war clever und richtig fleißig – jetzt ist er der Dumme. Pohl beendete sein Studium deutlich vor Ende der Regelstudienzeit, in vier statt in elf

Sozialleistungen: Nahles enttäuscht die EU-Ausländer | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/sozialleistungen-andrea-nahles-eu-buerger-auslaender/komplettansicht

Die Bundesregierung will EU-Ausländern erst nach fünf Jahren Sozialhilfe zahlen. Die CSU fühlt sich als Sieger. Was regelt das neue Gesetz?

Ausgewählte Armutsgefährdungsquoten | bpb

http://www.bpb.de/wissen/8SE20H,0,Armutsrisikogrenze_und_Netto%E4quivalenzeinkommen.html

Im Jahr 2016 galt rund jede sechste Person in Deutschland als armutsgefährdet. Ohne die umverteilende Wirkung von Sozialleistungen wäre sogar knapp jede vierte Person in Deutschland armutsgefährdet. Überdurchschnittlich häufig sind Arbeitslose betrof