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§ 1 KAGB Begriffsbestimmungen Kapitalanlagegesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KAGB&a=1
(1) Investmentvermögen ist jeder Organismus für gemeinsame Anlagen, der von einer Anzahl von Anlegern Kapital einsammelt, um es gemäß einer festgelegten Anlagestrategie zum Nutzen dieser Anleger zu investieren und der kein operativ
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§ 40 FFG Begriffsbestimmungen Filmförderungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG&a=40
(1) Ein Film ist programmfüllend, wenn er eine Vorführdauer von mindestens 79 Minuten, bei Kinderfilmen von mindestens 59 Minuten hat. Maßgeblich ist die Vorführdauer des Films einschließlich des Vor- und Abspanns. (2) Ein
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§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=prodsg&a=2
Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche
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§ 184h StGB Begriffsbestimmungen Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=184h
Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. sexuelle Handlungen nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind, 2. sexuelle Handlungen vor einer anderen Person nur solche, die vor einer anderen Person vorgenommen
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§ 3 BGremBG Begriffsbestimmungen Bundesgremienbesetzungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bgrembg&a=3
Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Aufsichtsgremien Aufsichts- und Verwaltungsräte sowie vergleichbare Aufsicht führende Organe ungeachtet ihrer Bezeichnung und Rechtsgrundlage, auch wenn deren Mitglieder durch Wahl bestimmt werden; 2.
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§ 1 AufenthV Begriffsbestimmungen Aufenthaltsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AufenthV&a=1
(1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes. (2) Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen, wobei der Zeitraum
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§ 4 AWG Begriffsbestimmungen Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=awg+2009&a=4
(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Wirtschaftsgebiet der Geltungsbereich dieses Gesetzes; die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg gelten als Teil des Wirtschaftsgebiets; 2. fremde Wirtschaftsgebiete alle Gebiete außerhalb des
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§ 14a FFG Begriffsbestimmungen Filmförderungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG+2004&a=14a
(1) Ein Film ist programmfüllend, wenn er eine Vorführdauer von mindestens 79 Minuten, bei Kinderfilmen von mindestens 59 Minuten hat. (2) Ein Kinderfilm ist ein Film, der eine Freigabe und Kennzeichnung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1
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§ 2 BetrSichV Begriffsbestimmungen Betriebssicherheitsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=betrsichv+2002&a=2
(1) Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagen im Sinne von Satz 1 setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb
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Der DatKomm wächst. Wichtige Bestimmungen sind jetzt kommentiert und erweitern das Grundwerk: <br /> <br /> • Art 1 DSGVO und § 1 DSG – Gegenstand und Ziele (Konrad Lachmayer)<br /> • Art 2 DSGVO und §§ 2, 4 DSG – Sachlicher Anwendungsbereich (Gregor…