480 Ergebnisse für: berufungsinstanz
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Bundesgerichtshof
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=52033&pos=0&anz=107&Blank=1
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§ 342 ZPO Wirkung des zulässigen Einspruchs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/342.html
Ist der Einspruch zulässig, so wird der Prozess, soweit der Einspruch reicht, in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befand.
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BGH, 17.01.1951 - II ZR 16/50 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+1,+65
Informationen zu BGHZ 1, 65: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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BÜRGERMEISTER: Ersatz für sich selber - DER SPIEGEL 31/1965
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273546.html
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abgeordnetenwatch.de | Profil von Klaus Käppeler, SPD - Baden-Württemberg
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/klaus-kappeler
Klaus Käppeler, SPD, Wahlkreis 61: Hechingen-Münsingen, Baden-Württemberg, 2 Antworten auf 2 Fragen auf abgeordnetenwatch.de
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LeMO Biografie - Biografie Karl Liebknecht
https://www.dhm.de/lemo/biografie/karl-liebknecht
Das Online-Portal zur deutschen Geschichte vom 19. Jahrhundert bis heute. Epochendarstellung mit Sammlungsobjekten, Foto-, Audio- und Filmdokumenten, Biografien, Chroniken, Zeitzeugen.
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§ 545 ZPO Revisionsgründe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/545.html
(1) Die Revision kann nur darauf gestützt werden, dass die Entscheidung auf einer Verletzung des Rechts beruht. (2) Die Revision kann nicht darauf gestützt...
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Gesetz Nr. 4 des Kontrollrats in Deutschland (1945)
http://www.verfassungen.de/de45-49/kr-gesetz4.htm
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Oberlandesgericht Hamm, 13 U 194/03
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2004/13_U_194_03urteil20040211.html
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Wieder Urteil gegen Lyoness: Schneeballsystem - help.ORF.at
http://help.orf.at/stories/1766434/
Gegen die Grazer Einkaufsgemeinschaft Lyoness gibt es erneut ein Urteil. Ein Berufungsgericht sieht - wie schon das Erstgericht - in Teilen des Geschäftsmodells des weltweit aktiven Unternehmens ein verpöntes Schneeballsystem. Eine ordentliche Revision…