Eilverfahren

Katar: DFB-Boss Grindel spricht von möglichem WM-Boykott - WELT

https://www.welt.de/sport/fussball/article165257528/DFB-Boss-Grindel-spricht-von-moeglichem-WM-Boykott.html

Die diplomatische Krise in der Golfregion und Terrorvorwürfe ziehen die Frage nach sich, ob die Fußball-WM 2022 wie geplant in Katar stattfinden kann. Der DFB bezieht Stellung, die Fifa nicht.

Kopflos, planlos und kontraproduktiv! - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

http://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheit/kopflos-planlos-und-kontraproduktiv_ID_4397454.html

Das Mandat der Bundesregierung für einen Militäreinsatz zur Unterstützung Frankreichs und zur Bekämpfung der Terrormiliz IS (Daesh) lässt viele Fragen zum militärischen und politischen Gesamtkonzept offen. Daher lehnen wir das Mandat mehrheitlich ab.

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/05/rk20050512_1bvr056905.html

Keine Beschreibung vorhanden.

VG Berlin gestattet "Körperwelten"-Ausstellung

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-beschluss-vg21l2915-koerperwelten-museum-ausstellung-genehmigung-bestattungsgesetz/

Das Körperwelten Museum Berlin kann planmäßig eröffnen. Das VG bestätigte abermals, dass keine Genehmigung nach dem Bestattungsgesetz notwendig sei.

Uber: Landgericht bremst Fahrdienst aus | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2014-09/landgericht-stoppt-uber

Taxifahrer wehren sich erfolgreich gegen Uber. Ein Gericht hat gegen den Fahrdienst eine einstweilige Verfügung erlassen. Uber will das nicht hinnehmen.

Richterstreit am BGH endet | Politik

http://www.fr.de/politik/streit-um-thomas-fischer-richterstreit-am-bgh-endet-a-708548

Die Bundesjustizministerin will Thomas Fischer zum Vorsitzenden des 2. Strafsenats am BGH ernennen. Der Jurist hat sich innerhalb von zwei Jahren auf den Posten geklagt.

Erlenabholzung im Spreewald - NABU Brandenburg

https://brandenburg.nabu.de/natur-und-landschaft/landnutzung/forstwirtschaft/15195.html

Der NABU Brandenburg hat gerichtlich einen Stopp der Erlen-Fällungen im Spreewald erwirkt.

VG Berlin gestattet "Körperwelten"-Ausstellung

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-beschluss-vg21l2915-koerperwelten-museum-ausstellung-genehmigung-bestattungsgese

Das Körperwelten Museum Berlin kann planmäßig eröffnen. Das VG bestätigte abermals, dass keine Genehmigung nach dem Bestattungsgesetz notwendig sei.

BVerwG, Beschluss vom 4. 1. 2005 – 6 B 59.04

http://lexetius.com/2005,136

Volltext von BVerwG, Beschluss vom 4. 1. 2005 – 6 B 59.04

Studie bringt Dobrindt in Bedrängnis: Peinliche Rechenfehler: PKW-Maut bringt nur die Hälfte der erhofften Einnahmen - FOCUS Online

http://www.focus.de/finanzen/news/neue-studie-zeigt-einnahmen-mit-pkw-maut-wohl-viel-geringer-als-angenommen_id_4551506.html

Alexander Dobrindt hatte angekündigt, mit seiner PKW-Maut für Zusatzeinnahmen von 700 Millionen Euro zu sorgen. Doch eine neue Studie bringt den Bundesverkehrsminister in Bedrängnis: Lediglich 320 bis 370 Millionen würden demnach in die Staatskasse…