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  Corporate News: Rechtsformwechsel vollzogen - Mineralbrunnen Überkingen-Teinach GmbH & Co. KGaA

  http://www.mineralbrunnen-kgaa.de/investor-relations/meldungen-und-publikationen/corporate-news/corporate-news-rechtsformwechsel-vollzogen.html

  Der Formwechsel der Mineralbrunnen Überkingen-Teinach AG in eine KGaA ist mit der heutigen Eintragung in das zuständige Handelsregister des Amtsgerichts Ulm nunmehr wirksam …

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  § 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html

  (1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...

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  § 866 ZPO Arten der Vollstreckung Zivilprozessordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=866

  (1) Die Zwangsvollstreckung in ein Grundstück erfolgt durch Eintragung einer Sicherungshypothek für die Forderung, durch Zwangsversteigerung und durch Zwangsverwaltung. (2) Der Gläubiger kann verlangen, dass eine dieser Maßregeln

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  § 51 BZRG Verwertungsverbot - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bzrg/51.html

  (1) Ist die Eintragung über eine Verurteilung im Register getilgt worden oder ist sie zu tilgen, so dürfen die Tat und die Verurteilung der betroffenen...

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  Würdigung für den Bildsprachekünstler Ivan Köves: Marl.de

  https://www.marl.de/rathaus-service/aktuelles/news-detailansicht/news/wuerdigung-fuer-den-bildsprachekuenstler-ivan-koeves/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=11718c455e86ae341b89d57915afdcb6

  Mit ihrer Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Marl haben Jamin Mahmood und Prof. Samy Molcho bei einer Festveranstaltung im Rathaus das Wirken von Ivan Köves gewürdigt.

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  § 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html

  (1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...

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  Zachäussingen ist UNESCO-Kulturerbe - tirol.ORF.at

  http://tirol.orf.at/news/stories/2734062/

  Einer von vier Neuzugängen auf der österreichischen UNESCO-Liste des Immateriellen Kulturerbes kommt aus Tirol. Neu hinzugekommen ist bei der jüngsten Eintragung das Zachäussingen in Zirl.

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  § 1 MFKRegV Register für Musterfeststellungsklagen Musterfeststellungsklagenregister-Verordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=MFKRegV&a=1

  (1) Das Bundesamt für Justiz richtet ein Klageregister ein, in dem es Musterfeststellungsklagen öffentlich bekannt macht und anschließend hierzu Anmeldungen zur Eintragung von Ansprüchen oder Rechtsverhältnissen von Verbrauchern

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  Eingetragener Kaufmann – e.K. - StartingUp: Das Gründermagazin

  http://www.starting-up.de/gruenden/rechtsformen/einzelunternehmen/eingetragener-kaufmann-ek.html

  Hier erfahren Sie alles über die Rechtsform des eingetragenen Kaufmanns - e.K.: Wer muss sich ins Handelsregister eintragen lassen, wer kann sich eintragen lassen, wie erfolgen Eintragung und Gründung.

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  § 13 MarkenG Sonstige ältere Rechte - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/MarkenG/13.html

  (1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag ein sonstiges, nicht...

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