117 Ergebnisse für: gaststättengesetz
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§ 1 AlkStG Steuergebiet, Steuergegenstand Alkoholsteuergesetz
https://www.buzer.de/gesetz/10713/a181924.htm
(1) Alkoholerzeugnisse unterliegen im Steuergebiet der Alkoholsteuer. Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Alkoholsteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der
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Gericht ist für Verfall der Sitten - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2000/12/02/a0045
Erstmals entschied ein deutsches Gericht, dass Prostitution nicht sittenwidrig ist. Die Betreiberin des Berliner Café „Pssst“ hatte gegen die Schließung durch das Ordnungsamt geklagt. Dieses hatte ihr vorgeworfen, dass sie der Unsittlichkeit Vorschub…
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Tostedt.de
http://wayback.archive.org/web/20120209115458/http://www.tostedt.de/internet/page.php?naviID=12000050&site=12000013&typ=2&rubrik
Tostedt.de
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Wegen Drogen: Behörde schließt Discothek "Tunnel" - WELT
https://www.welt.de/print-welt/article543893/Wegen-Drogen-Behoerde-schliesst-Discothek-Tunnel.html
Der bundesweit bekannte Techno-Club war Umschlagplatz für Ecstasy - Konzession vom Bezirksamt Mitte entzogen
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Berliner Urteil: Fuckparade ist Demo, Love Parade nicht - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/berliner-urteil-fuckparade-ist-demo-love-parade-nicht-a-142245.html
Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren über die versammlungsrechtliche Qualifikation von Techno-Umzügen entschieden. Die Fuckparade ist demnach eine Versammlung, ihr Verbot wird aufgehoben. Die Love Parade muss hingegen als Volksfest mit…
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DEHOGA - Barrierefreier Tourismus
https://web.archive.org/web/20070223093349/http://www.dehoga-bundesverband.de/home/barrierefreiheit_1039_1009.html
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Landesrecht Rheinland-Pfalz
http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/cxc/page/bsrlpprod.psml;jsessionid=70DC7732FD49E7F9B6E422EA4612D2E6.jp12;jsessionid=9
Recherche juristischer Informationen
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Lebensmittelkontrolle: Pankower Ekelliste könnte bundesweit Schule machen - WELT
https://www.welt.de/wissenschaft/article9656732/Pankower-Ekelliste-koennte-bundesweit-Schule-machen.html
Dreck, Schaben, Tierkot: In manchen Restaurants geht es ekelig zu. Nun wird über bundesweite Ekellisten nach dem Vorbild Berlin-Pankow beraten.
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Leer stehendes Traditionslokal: Erlaubnis für Godesberger Gaststätte Aennchen ist erloschen | General-Anzeiger Bonn
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/bad-godesberg/Erlaubnis-f%C3%BCr-Godesberger-Gastst%C3%A4tte-Aennchen-ist-erloschen-art
Für das leer stehende Traditionslokal „Aennchen“ gibt es inzwischen keine gültige Gaststättenerlaubnis mehr. Inzwischen ist das einstige Gasthaus der legendären Lindenwirtin seit drei Jahren geschlossen.
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Leer stehendes Traditionslokal: Erlaubnis für Godesberger Gaststätte Aennchen ist erloschen | General-Anzeiger Bonn
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/bad-godesberg/Erlaubnis-f%C3%BCr-Godesberger-Gastst%C3%A4tte-Aennchen-ist-erloschen-article3924439.html?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1534827555
Für das leer stehende Traditionslokal „Aennchen“ gibt es inzwischen keine gültige Gaststättenerlaubnis mehr. Inzwischen ist das einstige Gasthaus der legendären Lindenwirtin seit drei Jahren geschlossen.