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  Streit um "durchgeknallten" Facebook-Post: Matthias Matussek verklagt Springer - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/medien/streit-um-durchgeknallten-facebook-post-matthias-matussek-verklagt-springer/12652140.html

  Matthias Matussek  geht gerichtlich gegen den ehemaligen Arbeitgeber Springer vor. Hintergrund sind die umstrittenen Facebook-Postings des Autors nach den Anschlägen von Paris und deren Folgen.

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  Dieselfahrverbot in Darmstadt rechtskräftig | hessenschau.de | Wirtschaft

  https://www.hessenschau.de/wirtschaft/dieselfahrverbot-in-darmstadt-rechtskraeftig,diesel-rechtskraeftig-darmstadt-100.html

  Beschlossen und gerichtlich abgesegnet: Ab Juni 2019 sind zwei Straßen in Darmstadt für ältere Diesel-Fahrzeuge tabu. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden verkündet. Ausnahmen bleiben möglich.

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  Demonstrationsverbot in Frankfurt: Gericht bestätigt teilweises Verbot von „Blockupy“-Protesten - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/demonstrationsverbot-in-frankfurt-gericht-bestaetigt-teilweises-verbot-von-blockupy-protesten_aid_753109.html

  Das „Blockupy“-Bündnis will im Frankfurter Bankenviertel gegen die EU-Krisenpolitik protestieren. Die Stadt spricht von „Nötigung“ und verlangt von den Veranstaltern, gerichtlich festgelegte Einschränkungen anzuerkennen.

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  Nach rechtsextremer Veranstaltung - Republikaner feuern ihren Stadtrat - München - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/muenchen/nach-rechtsextremer-veranstaltung-republikaner-feuern-ihren-stadtrat-1.666708

  Bundes- und Landesvorstand der Rechtspartei wollen Johann Weinfurtner gerichtlich untersagen lassen, sich weiter als Mitglied der Republikaner zu bezeichnen. Doch der will sich das nicht gefallen lassen.

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  § 16 FFG Aufgaben, Rechte Filmförderungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=FFG&a=16

  (1) Der Vorstand führt die Geschäfte der Filmförderungsanstalt in eigener Verantwortung nach Maßgabe der Beschlüsse des Präsidiums und des Verwaltungsrats. (2) Der Vorstand vertritt die Filmförderungsanstalt gerichtlich

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  Film über Odenwaldschule: ARD darf Die Auserwählten nicht mehr zeigen - Kultur - Stuttgarter Zeitung

  http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.film-ueber-odenwaldschule-ard-darf-die-auserwaehlten-nicht-mehr-zeigen.34d6f92c-0a87-46

  Ein früherer Schüler der Odenwaldschule wehrt sich gerichtlich gegen den fiktiven ARD-Film Die Auserwählten. Er glaubt, sich in einer der Figuren zu erkennen. Ein Gericht gibt ihm Recht.

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  Minder will Justiz für seine Kampagne einspannen | NZZ

  http://www.nzz.ch/schweiz/minder-will-justiz-fuer-seine-kampagne-einspannen-1.17926857

  Die Initanten des Volksbegehrens «gegen die Abzockerei» wollen gegen den Bundesrat wegen seiner Informationspolitk gerichtlich vorgehen. Die Grundlagen für eine Stimmrechtsbeschwerde sind aber bis anhin kaum gegeben.

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  Der „Bauring“: Milliardengrab im Wüstensand « DiePresse.com

  http://diepresse.com/home/zeitgeschichte/749226/Der-Bauring_Milliardengrab-im-Wuestensand

  Korruption (2). Parteienfilz, Bestechlichkeit, manchmal sogar auch gerichtlich beurkundete Manager-Unfähigkeit. Die Geschäfte der Großparteien standen seit 1945 unter keinem guten Stern. Weder in Wien noch in Niederösterreich.

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  Racial Profiling: Dunkelhäutiger Deutscher kämpft gegen Polizeikontrollen - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article160925488/Was-am-Vorwurf-des-Racial-Profiling-dran-ist.html

  Nach der Neujahrsnacht in Köln diskutiert Deutschland über Racial Profiling. Doch was ist das eigentlich? Ein Wittener Heilpraktiker fühlt sich davon seit Jahren betroffen. Er wehrt sich gerichtlich.

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  Immobilie - Charakterfrage - München - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/muenchen/immobilie-charakterfrage-1.3851364

  Der Eigentümer einer Villa an der Königinstraße erkennt Denkmalschutzauflagen nicht an und will den Abriss gerichtlich durchsetzen. Der Streit schürt erneut Sorgen um das historische Gepräge des Viertels

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