Mitgliedsstaaten

Vernetztes Europa: "Die Mitgliedsstaaten wollen die Datenspeicherung" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/vernetztes-europa-die-mitgliedsstaaten-wollen-die-datenspeicherung-a-358753.html

Die Justiz- und Innenminister sind sich prinzipiell einig: Sie wollen die Speicherung von Telefondaten, die bei Industrie und Datenschützern auf wenig Gegenliebe stößt. Über die genaue Ausgestaltung wird laut Justizministerin Brigitte Zypries noch…

Truppenstationierungsrecht - Auswärtiges Amt

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/internatrecht/truppenstationierungsrecht-node#content_1

Die Präsenz ausländischer Truppen auf deutschem Hoheitsgebiet bedarf besonderer Rechtsgrundlagen. Auch die Rechtsstellung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen muss geregelt werden.

Europäischer Emissionshandel: Verschmutzungsrechte sollen teurer werden - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/europaeischer-emissionshandel-verschmutzungsrechte-sollen-teurer-werden/20945772.html

Das EU-Parlament hat die Reformen für den Emissionshandel durchgewunken. Einigen EU-Abgeordneten reichen sie nicht aus. Sie fordern einen zusätzlichen Preis auf Kohlendioxid.

Schengener Übereinkommen - Auswärtiges Amt

https://www.auswaertiges-amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/schengen-node

Schengen-Bürger können die gemeinsamen Binnengrenzen der EU-Mitgliedsstaaten an jeder Stelle ohne Personenkontrolle überschreiten. Das Schengenvisum berechtigt grundsätzlich zu Besuchsreisen bis zu 90 Tagen im gesamten Schengen-Raum.

Neue Islam-Charta: erstmals Menschenrechte aufgenommen - Politik - derwesten.de

http://www.derwesten.de/politik/neue-islam-charta-erstmals-menschenrechte-aufgenommen-id1530254.html

Dakar. Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) hat ihre noch aus der Zeit des Kalten Kriegs stammende Charta ersetzt. Die Vertreter der 57 Mitgliedsstaaten billigten die neue Charta einstimmig.

Deutschland in der EU - 24 x Deutschland

https://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40493/deutschland-in-der-eu//Default.aspx?MDIS=109

Ob Europaparlament, Europäische Kommission oder Rat der EU: Die "Brüsseler Politik" spielt eine wichtige Rolle bei Gesetzen und Rechtsakten. An deren Entstehung wirken Deutschland und die anderen Mitgliedsstaaten mit.

EU - Urbanisierungsgrad in den Mitgliedsstaaten 2017 | Statistik

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/249029/umfrage/urbanisierung-in-den-eu-laendern/

Die Statistik zeigt den Urbanisierungsgrad in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Jahr 2017. Der Urbanisierungsgrad bezeichnet den Anteil der Stadtbewohner an der Gesamtbevölkerung. In Belgien lebten im Jahr 2017 rund 97,9 Prozent der…

Europa in der Krise - Gut überwachte Transferunion - Geld - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/geld/europa-in-der-krise-gut-ueberwachte-transferunion-1.942615

Die EU will die Mitgliedsstaaten künftig scharf überwachen. IWF-Chef Strauss-Kahn regt unterdessen "Steuertransfers" zwischen den EU-Ländern an. Eine Region könne so eine andere unterstützen.

USA verlegen im April rund 1000 Soldaten nach Polen | Aktuell Europa | DW | 19.02.2017

http://www.dw.com/de/usa-verlegen-im-april-rund-1000-soldaten-nach-polen/a-37620254

Die USA bleiben als NATO-Partner aktiv. Nun wollen sie den Mitgliedsstaaten an der Ostgrenze ein sichereres Gefühl geben. Länder wie Polen oder Litauen fürchten den Nachbarn Russland.

Brüssel schlägt Rechtsrahmen für Nacktscanner vor | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bruessel-schlaegt-Rechtsrahmen-fuer-Nacktscanner-vor-1379580.html

Die EU-Kommission will den Einsatz von Körperscannern an Flughäfen der Mitgliedsstaaten unter bestimmten Bedingungen ermöglichen. Demnach sollen die Geräte Bilder nicht speichern, kopieren, empfangen oder ausdrucken können.

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