943 Ergebnisse für: openjur
-
BGH, Urteil vom 01.12.2010 - I ZR 196/08 - openJur
http://openjur.de/u/165396.html
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 14. November 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kost ...
-
BGH, Urteil vom 08.11.2007 - III ZR 54/07 - openJur
https://openjur.de/u/77726.html
Auf die Rechtsmittel des Klägers werden das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 18, vom 7. Februar 2007 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zu seinem Nachteil erkannt worden ist, und ...
-
BGH, Urteil vom 06.11.2008 - III ZR 120/08 - openJur
https://openjur.de/u/73308.html
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 29. Februar 2008 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 2 ...
-
BGH, Urteil vom 13.11.2013 - I ZR 143/12 - openJur
http://openjur.de/u/657147.html
a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...
-
BVerfG, Beschluss vom 10.12.2010 - 1 BvR 1739/04 - openJur
https://openjur.de/u/69392.html
Der Beschluss des Amtsgerichts Hamburg vom 4. November 2003 - 163 Gs 2340/03 - und der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 1. April 2004 - 622 Qs 27/04 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Gr ...
-
BFH, Urteil vom 14.12.2011 - I R 108/10 - openJur
https://openjur.de/u/615110.html
1. Ablösezahlungen, die von Vereinen der Fußball-Bundesliga im Zusammenhang mit dem Wechsel von Lizenzspielern an die abgebenden Vereine gezahlt werden, sind als Anschaffungskosten auf das immateriell ...
-
BGH, Urteil vom 10.11.2003 - II ZR 250/01 - openJur
https://openjur.de/u/380509.html
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 18. Juli 2001 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage in Höhe vonb 63.126,23 ...
-
BFH, Beschluss vom 30.09.2008 - XI B 74/08 - openJur
https://openjur.de/u/157489.html
II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...
-
BGH, Beschluss vom 20.06.2012 - IV ZR 150/11 - openJur
https://openjur.de/u/442035.html
Der Senat beabsichtigt, die Revision des Klägers gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandgerichts vom 22. Juni 2011 gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelege ...
-
BGH, Beschluss vom 10.10.2013 - VII ZR 269/12 - openJur
https://openjur.de/u/653971.html
Der Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision wird stattgegeben. Der Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 29. August 2012 wird gemäß § 544 Abs. 7 ZPO au ...