943 Ergebnisse für: openjur

  • Thumbnail
    http://openjur.de/u/165396.html

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 14. November 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kost ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/77726.html

    Auf die Rechtsmittel des Klägers werden das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 18, vom 7. Februar 2007 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zu seinem Nachteil erkannt worden ist, und ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/73308.html

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 29. Februar 2008 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 2 ...

  • Thumbnail
    http://openjur.de/u/657147.html

    a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/69392.html

    Der Beschluss des Amtsgerichts Hamburg vom 4. November 2003 - 163 Gs 2340/03 - und der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 1. April 2004 - 622 Qs 27/04 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Gr ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/615110.html

    1. Ablösezahlungen, die von Vereinen der Fußball-Bundesliga im Zusammenhang mit dem Wechsel von Lizenzspielern an die abgebenden Vereine gezahlt werden, sind als Anschaffungskosten auf das immateriell ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/380509.html

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 18. Juli 2001 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage in Höhe vonb 63.126,23 ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/157489.html

    II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/442035.html

    Der Senat beabsichtigt, die Revision des Klägers gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandgerichts vom 22. Juni 2011 gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelege ...

  • Thumbnail
    https://openjur.de/u/653971.html

    Der Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision wird stattgegeben. Der Beschluss des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 29. August 2012 wird gemäß § 544 Abs. 7 ZPO au ...



Ähnliche Suchbegriffe