• 

  Greenpeace hat Currywurst-Patent angemeldet

  https://www.fleischwirtschaft.de/wirtschaft/nachrichten/Greenpeace-hat-Currywurst-Patent-angemeldet-2144?crefresh=1

  Zum ersten Mal in der Geschichte der Umweltorganisation hat Greenpeace ein Patent am Europäischen Patentamt angemeldet. Mit der spektakulären Aktion will die Organisation gegen die Gen-Patentrichtlinie protestieren.

• 

  Das Österreichische Patentamt - PPH

  https://web.archive.org/web/20161223011720/http://www.patentamt.at/Erfindungsschutz/Schutzrechte/PPH/

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  §§ 59 bis 62 PatG Patentgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=59-62

  §§ 59 bis 62 PatG Patentgesetz

• 

  § 26 PatG Patentgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=26

  (1) Das Deutsche Patent- und Markenamt ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Es hat seinen Sitz in München. (2) Das Patentamt besteht aus einem

• 

  § 34 PatG Patentgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=34

  (1) Eine Erfindung ist zur Erteilung eines Patents beim Patentamt anzumelden. (2) Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für

• 

  Das Österreichische Patentamt - Online-Filing

  https://web.archive.org/web/20160527064148/http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/News/Newsletter/Newsletter_2_2

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Downloads > Publikationen | Das Österreichische Patentamt

  https://www.patentamt.at/downloads/publikationen/

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Das Österreichische Patentamt - Online-Filing

  https://web.archive.org/web/20160527064148/http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/News/Newsletter/Newsletter_2_2011/Online-Filing/

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Stickstoffmonoxid-Streit: Linde verliert Exklusiv-Patent - n-tv.de

  http://www.n-tv.de/archiv/Linde-verliert-Exklusiv-Patent-article76964.html

  Das Europäische Patentamt hat das Exklusivpatent für den Einsatz von Stickstoffmonoxid zur Behandlung von Lungenfunktionsstörungen für unwirksam erklärt. Mit der Entscheidung wurde einem Einspruch der konkurrierenden Industriegaseunternehmen Air Products…

• 

  Downloads > Gesetze | Das Österreichische Patentamt

  https://www.patentamt.at/de/downloads/gesetze/

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---