629 Ergebnisse für: polizeirecht
-
Humanistische Union: Publikationen: Mitteilungen: Heftarchiv: Nummer: Nummer Detail
http://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/hefte/nummer/nummer_detail/back/mitteilungen-207/article/der-gefaehrder-begriff-ein-thema-fuer-die-humanistische-union/
Homepage der Brgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V.
-
-
BVerwG, 06.09.1974 - I C 17.73 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+47,+31
Informationen zu BVerwGE 47, 31: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
Anfechtungsklage - Schema | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/schema/1180
Die Anfechtungsklage hat als Gestaltungsklage das Ziel die Rechtslage zu verändern. Die intendierte Veränderung besteht in der Aufhebung eines Verwaltungsaktes (§ 113 I 1 VwGO). Die Anfechtungsklage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet…
-
ius cogens | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/artikel/1509
Das ius cogens (dt. zwingendes Recht) bezeichnet das unabdingbare, zwingend einzuhaltende Recht. Vertragspartner können dementsprechend bei einer zwingenden Rechtsnorm keine abweichende Vereinbarung treffen. Es bildet den Gegensatz zum ius dispositivum.
-
ius dispositivum | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/artikel/1514
Unter dem ius dispositivum (dt. abdingbares Recht) fallen jene Rechtsnormen, die vertraglich ganz oder teilweise abbedungen werden können. Der Gegensatz hierzu ist das ius cogens.
-
OGND - results/titledata
http://swb.bsz-bw.de/DB=2.104/SET=1/TTL=1/CMD?retrace=0&trm_old=&ACT=SRCHA&IKT=2999&SRT=RLV&TRM=116219459
Keine Beschreibung vorhanden.
-
RG, 19.02.1940 - 3 D 69/40 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1126
**Wer zu einer Tat nach dem § 217 StGB hilft, kann nur wegen Beihilfe zum Mord oder zum Totschlage verurteilt werden.
-
BGH, 20.06.1996 - 4 StR 147/96 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1497
Ein Lippenpflegestift ("Labello") ist kein taugliches Tatmittel im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr.
-
RG, 07.12.1911 - VI 240/11 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1143
Haftet der Inhaber eines Warenhauses für das Verschulden seines Angestellten, der einen Kauflustigen beim Vorlegen von Waren körperlich verletzt? Aus den Gründen