Sachaufklärung

Amtsgericht Zittau mit Zweigstelle Löbau

http://www.justiz.sachsen.de/agzi/

Internetauftritt Amtsgericht Zittau mit Zweigstelle Löbau

§ 26 InsO Abweisung mangels Masse Insolvenzordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=InsO&a=26

(1) Das Insolvenzgericht weist den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens ab, wenn das Vermögen des Schuldners voraussichtlich nicht ausreichen wird, um die Kosten des Verfahrens zu decken. Die Abweisung unterbleibt, wenn ein ausreichender

Â§ 202 StPO Anordnung ergÃ¤nzender Beweiserhebungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StPO/202.html

1 Bevor das Gericht Ã¼ber die ErÃ¶ffnung des Hauptverfahrens entscheidet, kann es zur besseren AufklÃ¤rung der Sache einzelne Beweiserhebungen anordnen. 2 Der...

§ 805 ZPO Klage auf vorzugsweise Befriedigung Zivilprozessordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=805

(1) Der Pfändung einer Sache kann ein Dritter, der sich nicht im Besitz der Sache befindet, auf Grund eines Pfand- oder Vorzugsrechts nicht widersprechen; er kann jedoch seinen Anspruch auf vorzugsweise Befriedigung aus dem Erlös im Wege der

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Die Zwangsvollstreckung in Internet-Domains unter besonderer Berücksichtigung des Kennzeichenrechts als Buch von Markus Brock, Von der Mahnung bis zur Zwangsvollstreckung als eBook Download von Karl Mugele, Der Pflichtteilsanspruch in Zwangsvollstreckung…

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Grundrechts auf Freiheit der Person iVm dem Richtervorbehalt des Art 104 Abs 2 S 1 GG durch Ablehnung einer Strafrestaussetzung bei unzureichender Sachaufklärung

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090430_2bvr200908.html

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Änderungen EGAUG Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts

http://www.buzer.de/gesetz/9728/l.htm

Übersicht der Änderungen an bzw. durch Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts, Synopse der

Â§ 51 FamFG Verfahren - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/FamFG/51.html

(1) 1 Die einstweilige Anordnung wird nur auf Antrag erlassen, wenn ein entsprechendes Hauptsacheverfahren nur auf Antrag eingeleitet werden kann. 2 Der...

§ 297 FamFG Sterilisation Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der

https://www.buzer.de/s1.htm?g=famfg&a=297

(1) Das Gericht hat den Betroffenen vor der Genehmigung einer Einwilligung des Betreuers in eine Sterilisation (§ 1905 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm zu

§ 39 ZPOEG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/__39.html