4,072 Ergebnisse für: strafrechtlich
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Böhmermann: Rechtliche Grundlagen möglicher Ermittlungen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/boehmermann-rechtliche-grundlagen-moeglicher-ermittlungen-a-1086555.html
Die deutsche Regierung muss entscheiden, ob Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts strafrechtlich verfolgt werden kann. Was ist die rechtliche Grundlage dafür? Die Fakten im Überblick.
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Im Wortlaut: Wie Angela Merkel die Erklärung zu Böhmermann verkündet - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154396485/Erst-bei-Paragraf-103-findet-Merkel-ihren-Rhythmus.html
Die Entscheidung der Bundesregierung, ob Böhmermanns Erdogan-Satire strafrechtlich verfolgt werden darf, war lange erwartet worden. Nun hat sie diese verkündet. Leicht fiel das der Kanzlerin nicht.
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Islamfeindliche Sprüche: Rechtspopulist Geert Wilders vor Gericht - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/international/rechtspopulist-geert-wilders-vor-gericht/1424932.html
Verbale Attacken des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders gegen den Islam und den Propheten Mohammed werden strafrechtlich verfolgt. Das entschied das oberste Gericht in Amsterdam am Mittwoch.
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Geehrte Rechtsextremistin | Polizei
http://www.fr.de/rhein-main/nordhessen-rechtsextreme-geehrte-rechtsextremistin-a-804747
Eine 68-jährige Nordhessin vertreibt seit Jahren Schriften rechter Gruppen und Institutionen und engagiert sich im Krankenpflegeverein. Die Trägerin des Ehrenbriefs des Landes Hessen organisiert auch Treffen mit Holocaust-Leugnern.
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Fade to Black - Die schönen Morde des Eric Binford - Cover A, juristisch geprüft: strafrechtlich unbedenklich, CMV Laservision (Schnittberichte.com)
https://www.schnittberichte.com/svds.php?Page=Fassung&ID=17477
Fade to Black - Die schönen Morde des Eric Binford (OT: Fade to Black, 1980), DVD - CMV Laservision, Cover A, Deutschland, Freigabe: juristisch geprüft: strafrechtlich unbedenklich (ungekürzt, 24.02.2012)
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Von der Leugnung des Holocaust - Sehr verehrte Volksverhetzer - Kultur - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/kultur/von-der-leugnung-des-holocaust-sehr-verehrte-volksverhetzer-1.796454
Die Verantwortlichen in Oxford haben der Meinungsfreiheit einen Bärendienst erwiesen: Es gibt Wahrheiten, über die man nicht diskutieren kann. Die Wahrheit über den Holocaust ist strafrechtlich zu schützen.
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Im Wortlaut: Wie Angela Merkel die Erklärung zu Böhmermann verkündet - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article154396485/Erst-bei-Paragraf-103-findet-Merkel-ihren-Rhythmus.html
Die Entscheidung der Bundesregierung, ob Böhmermanns Erdogan-Satire strafrechtlich verfolgt werden darf, war lange erwartet worden. Nun hat sie diese verkündet. Leicht fiel das der Kanzlerin nicht.
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Gericht lässt „Wohnungsdiebstahl“ straflos zu « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/3885782/Gericht-laesst-Wohnungsdiebstahl-straflos-zu
Ein skrupelloser Vermieter wollte einen Mieter loswerden und sperrte ihn kurzerhand aus dessen Wohnung aus. Zivilrechtlich ist diese Art der Selbsthilfe verboten. Strafrechtlich kann sie sanktionslos bleiben.
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Marokkaner werben mit öffentlichem Küssen für mehr Toleranz | Aktuell Welt | DW | 12.10.2013
http://www.dw.com/de/marokkaner-werben-mit-%C3%B6ffentlichem-k%C3%BCssen-f%C3%BCr-mehr-toleranz/a-17154475
In Marokko werden drei Jugendliche wegen eines Kuss-Fotos strafrechtlich verfolgt. Mit einem symbolischen "Kiss-in" demonstrierten Dutzende Menschen in Rabat ihre Solidarität - und stießen auf Gegenwehr.
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Im Wortlaut: Wie Angela Merkel die Erklärung zu Böhmermann verkündet - WELT
http://m.welt.de/politik/deutschland/article154396485/Erst-bei-Paragraf-103-findet-Merkel-ihren-Rhythmus.html
Die Entscheidung der Bundesregierung, ob Böhmermanns Erdogan-Satire strafrechtlich verfolgt werden darf, war lange erwartet worden. Nun hat sie diese verkündet. Leicht fiel das der Kanzlerin nicht.