Unwirksam - 8.de

Autolobbyverein EUGT: Gefährliches Abgas wird zur Mär erklärt - Wirtschaft - Stuttgarter Zeitung

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.autolobbyverein-eugt-gefaehrliches-abgas-wird-zur-maer-erklaert.40f10c3b-d2e2-4138-8c0

Am Beispiel der Umweltzonen zeigt sich, wie der Lobbyverein EUGT agiert hat: die Risiken durch Schadstoffe wurden kleingeredet, Schutzmaßnahmen für unwirksam erklärt. Nun wird ein Orden des Chefexperten geprüft.

Arbeitsverhaeltnis.co.de - Ihr Arbeitsverhaeltnis Shop

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Wann ist eine Kündigung durch den Arbeitgeber in einem formnichtig befristeten Arbeitsverhältnis unwirksam? als Buch von Sandra Kleber, Mitbestimmung und Mitwirkung beim Arbeitsverhältnis, Das studentische Arbeitsverhältnis als Buch von Antje Pres, …

§ 556g BGB Rechtsfolgen; Auskunft über die Miete Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=bgb&a=556g

(1) Eine zum Nachteil des Mieters von den Vorschriften dieses Unterkapitels abweichende Vereinbarung ist unwirksam. Für Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn gilt dies nur, soweit die zulässige Miete überschritten wird.

Stickstoffmonoxid-Streit: Linde verliert Exklusiv-Patent - n-tv.de

http://www.n-tv.de/archiv/Linde-verliert-Exklusiv-Patent-article76964.html

Das Europäische Patentamt hat das Exklusivpatent für den Einsatz von Stickstoffmonoxid zur Behandlung von Lungenfunktionsstörungen für unwirksam erklärt. Mit der Entscheidung wurde einem Einspruch der konkurrierenden Industriegaseunternehmen Air Products…

§ 307 BGB Inhaltskontrolle Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=307

(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben,

BGH entscheidet zugunsten von Ex-Intendant Latchinian - WELT

https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article184905514/BGH-entscheidet-zugunsten-von-Ex-Intendant-Latchinian.html

Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs setzt den Schlusspunkt unter die Ära des Volkstheater-Intendanten Sewan Latchinian in Rostock. Die Kündigung durch die Volkstheater Rostock GmbH ist demnach unwirksam, nun geht es um die Abfindung.

BGH entscheidet zugunsten von Ex-Intendant Latchinian - WELT

https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article184905514/BGH-entscheidet-zugunsten-von-Ex-Intendant-Latchinian.htm

Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs setzt den Schlusspunkt unter die Ära des Volkstheater-Intendanten Sewan Latchinian in Rostock. Die Kündigung durch die Volkstheater Rostock GmbH ist demnach unwirksam, nun geht es um die Abfindung.

Mehreinnahmen auch ohne Gold: Nach Spendenaufruf: AfD erhält 2,1 Millionen Euro Spenden in drei Wochen - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/zusaetzliche-einnahmen-auch-ohne-gold-nach-spendenaufruf-afd-erhaelt-2-1-millionen-euro-

Eine Gesetzesnovelle sollte eine der wichtigsten Geldquellen der AfD unwirksam machen - den Goldhandel. Die Partei begann daraufhin, Spenden zu sammeln. Offenbar erfolgreich - in den vergangenen Wochen kamen so über 2 Millionen Euro zusammen.

§ 135 GWB Unwirksamkeit Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GWB&a=135

(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen

§ 50 BAföG Bescheid Bundesausbildungsförderungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BAf%C3%B6G&a=50

(1) Die Entscheidung, einschließlich der Bestimmung der Höhe der Darlehenssumme nach § 18c, ist dem Antragsteller schriftlich oder elektronisch mitzuteilen (Bescheid). In den Fällen des § 18c wird der Bescheid unwirksam, wenn der