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  Sozialstaat | bpb

  http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39302/sozialstaat

  Die Sozialstaatlichkeit ist zwar im Grundgesetz verankert, ihre konkrete Ausgestaltung aber weitgehend dem Gesetzgeber überlassen. Der Staat muss jedoch allen Bürgern das Existenzminimum sichern.

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  „Motorrad“-Chefredakteur verteidigt Bericht zu BMW-Software

  http://www.tagesspiegel.de/mobil/motorrad-chefredakteur-verteidigt-bericht-zu-bmw-software-defeat-gate-auch-bei-funduro-maschine

  Hat auch BMW eine Software eingesetzt, um die Abgaswerte zu manipulieren? Ja, meint der Chefredakteur der Zeitschrift "Motorrad". Bei der "Funduro-Maschine" F 650 GS konnte dies im Jahr 2000 nachgewiesen werden. Doch die Dinge liegen hier trotzdem anders…

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  „Motorrad“-Chefredakteur verteidigt Bericht zu BMW-Software

  http://www.tagesspiegel.de/mobil/motorrad-chefredakteur-verteidigt-bericht-zu-bmw-software-defeat-gate-auch-bei-funduro-maschine/12680490.html

  Hat auch BMW eine Software eingesetzt, um die Abgaswerte zu manipulieren? Ja, meint der Chefredakteur der Zeitschrift "Motorrad". Bei der "Funduro-Maschine" F 650 GS konnte dies im Jahr 2000 nachgewiesen werden. Doch die Dinge liegen hier trotzdem anders…

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  Mobilitätsnetz Heidelberg - Bahnstadt

  http://www.heidelberg.de/mobinetz,Lde/Start/Teilprojekte/Bahnstadt.html

  Die Bahnstadt ist Heidelbergs jüngster Stadtteil und wächst kontinuierlich. Die Grundüberlegungen zur Erschließung des Stadtteils mit dem öffentlichen Personennahverkehr sind bereits in der Rahmenplanung verankert. ​

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  Rechtsradikalismus: Der Nazi-Anwalt, dem die Bürgermeister vertrauen | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-06/neonazi-anwalt-jauch-sachsen-anhalt

  Diverse Kommunen im Osten engagierten einen Anwalt, der sonst vor allem Nazis vertritt. Ein Beispiel dafür, wie tief rechte Strukturen in der Gesellschaft verankert sind.

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  Neuenburg verankert Mindestlohn in der Verfassung | NZZ

  http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/neuenburg_verankert_mindestlohn_in_der_verfassung_1.13433463.html

  Neuenburg wird als erster Kanton der Schweiz für alle Arbeitnehmenden das Recht auf einen Mindestlohn in der Verfassung verankern. Anders als die Genfer befürworteten die Stimmberechtigten der von Uhrenindustrie und Mikroelektronik geprägten Region am…

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  Seit 100 Jahren gibt es das Frauenwahlrecht | NDR.de - NDR Kultur - Sendungen - Klassik à la carte

  https://www.ndr.de/ndrkultur/sendungen/klassik_a_la_carte/Seit-100-Jahren-gibt-es-das-Frauenwahlrecht,sendung844492.html

  Die Historikerinnen Hedwig Richter und Kerstin Wolff schildern, wie hart der Kampf der Frauen um das Frauenwahlrecht war, bis es am 12.11.1918 gesetzlich verankert wurde.

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  Neues Nationalitätsgesetz: Potenzial zum Spalten: Israels neues Gesetz - ZDFmediathek

  https://www.zdf.de/nachrichten/heute/israel-beschliesst-neues-gesetz-zu-juedischem-nationalstaat-100.html

  Arabisch ist keine Amtssprache mehr, jüdische Kultur wird fest verankert: Israel hat ein Gesetz verabschiedet, das das Land als "den Nationalstaat für jüdische Menschen" definiert.

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  Mobilitätsnetz Heidelberg - Bahnstadt

  https://www.heidelberg.de/mobinetz,Lde/Start/Teilprojekte/Bahnstadt.html

  Die Bahnstadt ist Heidelbergs jüngster Stadtteil und wächst kontinuierlich. Die Grundüberlegungen zur Erschließung des Stadtteils mit dem öffentlichen Personennahverkehr sind bereits in der Rahmenplanung verankert. ​

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  Provisionsabgabeverbot durch die IDD gesetzlich verankert | AssCompact – News für Assekuranz und Finanzwirtschaft

  http://www.asscompact.de/nachrichten/provisionsabgabeverbot-durch-die-idd-gesetzlich-verankert

  Das Provisionsabgabeverbot wurde in § 48b VAG durch die gestern verabschiedete Versicherungsvertriebsrichtlinie IDD neu geregelt und damit gestärkt. Erst im November vergangenen Jahres hatte ein Urteil zum Rechtsstreit zwischen dem Fintech moneymeets und…

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