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Verdachtsfälle437 Ergebnisse für: verdachtsfall
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Nach der Krise, vor dem Neustart: „Reform für Vertrauen“ - ADAC will weniger Kommerz und mehr Kontrolle - FOCUS Online
http://www.focus.de/finanzen/news/nach-der-krise-ist-vor-dem-neustart-adac-will-sich-mehr-kontrollieren-lassen-von-aussen_id_383
Der Lack ist ab, nun soll runderneuert werden: Der ADAC will sich nach der tiefen Krise wiederfinden und plant Reformen: mehr Kontrolle, weniger Konzern. „Die Krise hat den ADAC wachgerüttelt“, glaubt Interims-Chef August Markl. Wie Deutschlands größter…
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Verwaltungsgericht Köln: Bezeichnung der AfD als "Prüffall" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unzulässig
http://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/03_190226/index.php
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§ 13 GCP-V - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gcp-v/__13.html
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RÜCKBLICK - Märkische Allgemeine - Nachrichten für das Land Brandenburg
https://web.archive.org/web/20091121082157/http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11443998/1174144/RUeCKBLICK.html
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Innenminister Reul: AfD wird auch in NRW überprüft - Landespolitik - Nachrichten - WDR
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-nrw-verfassungsschutz-100.html
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Verfassungsschutz: „Prüffall“: Was bedeutet das für die AfD? - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-prueffall-was-bedeutet-das-fuer-die-afd/23868648.html
Die AfD-Jugend und der „Flügel“ um Höcke werden vom Verfassungsschutz beobachtet, die Gesamtpartei gilt als „Prüffall“. Ein Novum in der Bundesrepublik.
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Newsletter - Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft
http://www.akdae.de/Arzneimittelsicherheit/DSM/Archiv/2011-148.html
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Kölner Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article189970459/Koelner-Verwaltungsgericht-Verfassungsschutz-akzeptiert-Urteil-zum-Prueffall-AfD.html
Der Verfassungsschutz darf prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, entschied ein Gericht. Die Behörde beugt sich dieser Entscheidung.
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Alternative für Deutschland: Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/afd-verfassungsschutz-prueffall-eilantrag-verwaltungsgericht-koeln-urteil
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Für die Bezeichnung einer Partei als Prüffall gebe es keine Rechtsgrundlage.
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Schily: Quellenschutz muss gewährleistet sein | vorwärts
http://www.vorwaerts.de/artikel/schily-quellenschutz-gewaehrleistet
In einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" warnte Schily davor, dass bei einer Gefährdung des Quellenschutzes die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste auf dem Spiel stehe. Auf die seit Jahren umstrittene Datei sollen alle…