Verhältnismässigkeit

Die Preise beim Filmfestival Max Ophüls Preis 2013 | filmportal.de

http://www.filmportal.de/nachrichten/die-preise-beim-filmfestival-max-ophuels-preis-2013

Am Samstag fand in Saarbrücken beim Filmfestival Max Ophüls Preis (21. bis 27. Januar) die feierliche Preisverleihung statt.Der diesjährige Max Ophüls Preis gi…

Bildungsplan-Demo in Stuttgart: „Grad der Eskalation höher als je zuvor“ - Stuttgart - Stuttgarter Nachrichten

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.polizeieinsatz-bei-demo-grad-der-eskalation-hoeher-als-je-zuvor.f121a44d-00ae-4a73-b89f-edcfe318880a.html

Nach den heftigen Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten während der Bildungsplan-Demo in Stuttgart verteidigt die Polizei das Vorgehen mit Schlagstöcken und Pfefferspray. Die Bildungsplan-Gegner kündigen weitere Proteste an.

Art. 5 BV – Völkerrecht und Landesrecht

https://bv-art.ch/5

Art. 5 BV Bundesverfassung: 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. (…) 4 Bund und Kantone beachten das Völkerrecht.

„Marsch für das Leben“ in Berlin: Die Bibelstunde hilft nicht weiter - taz.de

http://www.taz.de/!5234201/

Tausende wollten am Samstag gegen Abtreibungen protestieren. GegendemonstrantInnen konnten erstmals den „Marsch für das Leben“ blockieren.

Ist die Durchsetzungsinitiative verhältnismässig? | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/ist-die-durchsetzungsinitiative-verhaeltnismaessig-1.18668870

Soll es für in der Schweiz geborene kriminelle Ausländer besondere Regeln geben? Wie viel Ermessen sollen die Richter haben? Die Nationalräte Kurt Fluri (fdp.) und Gregor Rutz (svp.) sind sich uneins.

"Der Ausschluss verletzt die Verhältnismäßigkeit" - WELT

http://www.welt.de/print-welt/article273879/Der_Ausschluss_verletzt_die_Verhaeltnismaessigkeit.html

Der Historiker Arnulf Baring über den Fall Hohmann und die Krise des Parteiensystems

Deutscher Bundestag: Bundesregierung spricht über US-Überwachungsaktion

https://web.archive.org/web/20140324010808/http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/45426285_kw26_pa_neue_medien/

Unterausschuss Neue Medien beschäftigt sich mit dem Thema Netzneutralität

Inventar der Denkmäler wird vervollständigt — Kanton Zug

http://www.zg.ch/behoerden/direktion-des-innern/direktionssekretariat/aktuell/inventar-der-denkmaeler-wird-vervollstaendigt/?searchterm=denkmalschutzkommission

Inventar der Denkmäler wird vervollständigt

Eidgenössische Stiftungsaufsicht

https://www.edi.admin.ch/edi/de/home/fachstellen/eidgenoessische-stiftungsaufsicht.html

Aktuelles Eidg. Stiftungsaufsicht

Stadt Bern - Mitglied

https://ris.bern.ch/Mitglied.aspx?obj_guid=f9d5a072175d4ba5ae14e1f4b4c261d6

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