Verhängten

Kein Schuldenschnitt: Verfassungsgericht in Wien kippt Hypo-Gesetz - FOCUS Online

http://www.focus.de/finanzen/news/kein-schuldenschnitt-verfassungsgericht-in-wien-kippt-hypo-gesetz_id_4843707.html

Österreichs Verfassungsgericht hat das Sondergesetz zur Sanierung der Skandalbank Hypo Alpe Adria (HGAA) und den damit verhängten Schuldenschnitt für nachrangige Gläubiger gekippt. Das Gesetz sei ein „Verstoß gegen das Grundrecht auf Schutz des Eigentums“…

CAS bestätigt lebenslange Sperre für Vernon Manilal Fernando - FIFA.com

http://de.fifa.com/aboutfifa/organisation/footballgovernance/news/newsid=2580567/index.html

Das Sportschiedsgericht (CAS) hat die von der Berufungskommission der FIFA gegen Vernon Manilal Fernando verhängten Sanktionen in vollem Umfang bestätigt. Manilal Vernando war von der Kommission für alle Aktivitäten im Fussball –…

US-Stahlstreit: Sieg für die EU - n-tv.de

http://www.n-tv.de/archiv/Sieg-fuer-die-EU-article104580.html

Die Europäische Union hat den Stahlstreit mit den USA gewonnen. Ein Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO hat nun entschieden, dass von den USA verhängten Schutzzölle auf Stahlimporte gegen die Welthandelsregeln verstoßen. Die USA kündigten…

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz - WELT

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article181609682/Regierung-genehmigt-Waffenexporte-an-Jemen-Kri

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder - aber nur so halb, wie jetzt aktuelle Entscheidungen…

Arbeitsmarktreform: Endstation Hartz IV

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitsmarktreform-endstation-hartz-iv/8611924.html

Eigentlich sollte die Hartz-IV-Reform Langzeitarbeitslose schneller in neue Jobs bringen. Doch diese Rechnung geht nicht auf, wie Daten der Bundesregierung zeigen: Betroffene bleiben abgehängt und verarmen zusehends.

USA setzen russische Funktionäre auf schwarze Liste | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20130414052118/http://www.tagesschau.de/ausland/usa-russland100.html

Die USA haben ihrer Kritik an massiven Menschenrechtsverletzungen in Russland Taten folgen lassen. Sie verhängten Sanktionen gegen mehrere russische Funktionäre, die in den Tod des Anwalts Magnitski verwickelt sein sollen. Moskau drohte mit "sehr…

Gaza, ein Landstrich im Abseits Teil 2 - Geralds-Gedankenwelt.over-blog.com

http://geralds-gedankenwelt.over-blog.com/2015/03/gaza-ein-landstrich-im-abseits-teil-2.html

Nun werde ich einmal die Lage im Gazastreifen etwas genauer analysieren. Wie die OCHA mitteilte werden die Restriktionen die Israel und nun anscheinend auch Ägypten über das Gebiet verhängten immer schärfer und erschweren das Leben der Bewohner des…

Marokko und Westsahara 2017 | Amnesty International

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/marokko-und-westsahara#section-11913

Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ein. Journalisten wurden strafrechtlich verfolgt und Protestaktionen gewaltsam aufgelöst. Frauen waren vor dem Gesetz und im täglichen Leben…

Sanktionen: Gut so, Herr Burkhalter | WOZ Die Wochenzeitung

https://www.woz.ch/1433/russland/sanktionen-gut-so-herr-burkhalter

Der Bundesrat steht in der Kritik, weil er die von der EU und den USA gegen Russland verhängten Sanktionen nicht mitträgt, die nach Moskaus Annexion der Krim im März schrittweise eingeführt wurden. Der Vorwurf: Die Schweiz wolle aus ihrem Alleingang Profit…

König von Bahrain kündigt Aufhebung des Notstands an | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/koenig_von_bahrain_kuendigt_aufhebung_des_notstands_an_1.10511548.html

Der König von Bahrain hat ein Ende des vor rund zwei Monaten verhängten Notstands angekündigt. Die Regelung trete laut einem Dekret am 1. Juni ausser Kraft, berichtete das staatliche Fernsehen. Das Regime hatte den Notstand Mitte März ausgerufen und damit…

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