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Bundeswehr-Ausbilder zwangen Soldatin in Pfullendorf-Kaserne zum Stangentanz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-skandal-in-pfullendorf-sadistische-praktiken-in-der-ausbildung-a-1134529.html
Der Skandal um die Staufer-Kaserne weitet sich aus. Einem internen Bericht zufolge, der SPIEGEL ONLINE vorliegt, ließen Ausbilder an einer Pole-Stange vortanzen und tasteten Frauen im Genitalbereich ab.
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§ 9 FZV Besondere Kennzeichen Fahrzeug-Zulassungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FZV&a=9
(1) Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zugeteilt. Dieses Kennzeichen besteht aus einem Unterscheidungszeichen und einer
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§ 9 ViehVerkV Viehkastrierer Viehverkehrsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ViehVerkV&a=9
Personen, die gewerbsmäßig Vieh kastrieren, ohne Tierarzt zu sein, dürfen Tiere nicht kastrieren, die an einer anzeigepflichtigen Tierseuche leiden oder bei denen der Verdacht auf eine solche Tierseuche vorliegt.
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Flüchtlinge: Geheimdienst rechnet mit Massenansturm auf Österreich « kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4935755/Fluchtlinge_Geheimdienst-rechnet-mit-Massenansturm-auf-Osterreich?fr
Heeresnachrichtenamt schließt in Geheimpapier, das der Kleinen Zeitung vorliegt, nicht aus, dass heuer sogar mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen als 2015. Im schlimmsten Fall könnte Österreich zum "Pufferstaat" werden.
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EEG-Reform: Gabriel will Ökostrom-Förderung kappen | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20140120160352/http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gabriel-eeg-reform100.html
Wirtschaftsminister Gabriel will mit einer Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Förderkosten für neue Ökostrom-Anlagen deutlich drücken. Laut Papier, das dem <em>ARD-Hauptstadtstudio</em> vorliegt, soll der Ökostrom-Anteil zugleich steigen.
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Flüchtlinge: Geheimdienst rechnet mit Massenansturm auf Österreich « kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4935755/Fluchtlinge_Geheimdienst-rechnet-mit-Massenansturm-auf-Osterreich?from=suche.intern.portal
Heeresnachrichtenamt schließt in Geheimpapier, das der Kleinen Zeitung vorliegt, nicht aus, dass heuer sogar mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen als 2015. Im schlimmsten Fall könnte Österreich zum "Pufferstaat" werden.
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Sammelquartiere: Frist bis Freitag - noe.ORF.at
http://noe.orf.at/news/stories/2910198/
Niederösterreich ist das erste Bundesland, das Sammelquartiere für Asylwerber errichtet, gegen die ein negativer Asylbescheid vorliegt. Bis Freitag sollen sich dort 405 Personen einfinden und auf ihre Heimreise vorbereitet werden.
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Mit Software gegen Opposition: Türkische Spähangriffe mit deutscher Hilfe | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/ausland/spaehsoftware-tuerkei-101.html
Spionage-Software aus Deutschland wurde offenbar in der Türkei eingesetzt, um die Opposition auszuspähen. Das zeigt ein Bericht, der NDR, WDR und "SZ" vorliegt und von Wissenschaftlern bestätigt wurde.
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§ 20 AGG Zulässige unterschiedliche Behandlung Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AGG&a=20
(1) Eine Verletzung des Benachteiligungsverbots ist nicht gegeben, wenn für eine unterschiedliche Behandlung wegen der Religion, einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität oder des Geschlechts ein sachlicher Grund vorliegt. Das kann
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DDR: CIA finanzierte Sabotage und Anschläge - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/-a-1019554.html
Der Kalte Krieg ist in Deutschland brutaler geführt worden als bislang bekannt. Das belegt die Studie eines Historikers, die dem SPIEGEL vorliegt: Eine sogenannte Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit verübte in der DDR Anschläge.