Zersplitterung

Fast-Verfassungsrichter: Horst Dreier und seine Version des Rufmordes - WELT

https://www.welt.de/politik/article2227067/Horst-Dreier-und-seine-Version-des-Rufmordes.html

Eigentlich sollte der Jurist Horst Dreier Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Doch weil seine Ansichten zum Thema Stammzellen der katholischen Kirche nicht passten, musste Dreier weichen. Mit WELT ONLINE sprach er über die Kampagne von CDU…

Elena und Datenschutz: Die Regierung zittert vor der Klage dieses Anwalts - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6991615/Die-Regierung-zittert-vor-der-Klage-dieses-Anwalts.html

Er bringt die Regierung bei den Bürgerrechten zur Weißglut: Heute reicht Meinhard Starostik beim Bundesverfassungsgericht eine Massenklage gegen den Elektronischen Entgeltnachweis Elena ein. Vor wenigen Wochen erst schrieb der Anwalt Rechtsgeschichte.

Wohin führen Neuwahlen Spanien? | eurotopics.net

https://www.eurotopics.net/de/214853/wohin-fuehren-neuwahlen-spanien

In Spanien finden am 28. April Neuwahlen statt. Das spanische Parlament hatte vergangene Woche den Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung von Premier Pedro Sánchez abgelehnt, weil die katalanischen Regionalparteien ihre Zustimmung verweiger

Pattsituation nach Wahl in Republik Moldau | eurotopics.net

https://www.eurotopics.net/de/215259/welches-lager-setzt-sich-in-der-republik-moldau-durch

Bei der Parlamentswahl in Moldau haben die prorussischen Sozialisten gewonnen, können jedoch keine Regierung stellen.

Verfassungsgericht: Top-Ökonom Sinn wirft EZB Verschleierung vor - WELT

http://www.welt.de/wirtschaft/article117064958/Top-Oekonom-Sinn-wirft-EZB-Verschleierung-vor.html

Hat die Europäische Zentralbank ihr Mandat überzogen? Vor dem Bundesverfassungsgericht kritisieren Spitzen-Ökonomen Teile der Euro-Rettung scharf. Und EZB-Vertreter Asmussen tut sich schwer.

Keine Baugenehmigung: Abriss von Schwarzbauten ist schwer zu verhindern - WELT

https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article127972757/Abriss-von-Schwarzbauten-ist-schwer-zu-verhindern.html

Eine Rentnerin im Bergischen Land muss ihr Haus abreißen, weil es vor 75 Jahren ohne Baugenehmigung errichtet wurde. Das ist keineswegs ein Einzelfall. Auswege aus dem Dilemma gibt es nur wenige.

Intersexualität: Bundesverfassungsgericht fordert drittes Geschlecht im Geburtenregister - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170425285/Bundesverfassungsgericht-fordert-drittes-Geschlecht-im-Geburtenregister.html

Das Bundesverfassungsgericht hat sich für ein drittes Geschlecht im Geburtenregister ausgesprochen. Intersexuelle sollen so die Möglichkeit haben, ihre geschlechtliche Identität „positiv“ eintragen zu lassen. Jetzt muss noch ein Begriff gefunden werden.

Estland: Reformpartei gewinnt, Rechte erstarkt | eurotopics.net

https://www.eurotopics.net/de/215670/estland-waehlt-elektronisch

Die liberale Reformpartei hat nach drei Jahren in der Opposition mit knapp 29 Prozent überraschend die Parlamentswahl in Estland gewonnen.

Warum wählten Andalusier die rechtsradikale Vox? | eurotopics.net

https://www.eurotopics.net/de/210974/warum-waehlten-andalusier-die-rechtsradikale-vox

Andalusien gilt als Hochburg der Sozialisten.

Klagen in Karlsruhe: Dauerhaftem Rettungsschirm droht Verzögerung - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article107688182/Dauerhaftem-Rettungsschirm-droht-Verzoegerung.html

Mehrere Klagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe könnten den dauerhaften Rettungsschirm ESM erheblich verzögern. Experten rechnen damit, dass Karlsruhe den Eilanträgen stattgibt.