36,935 Ergebnisse für: zulãâ¤ssiges
-
1
http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/oac_12/vo/1/1176.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 99 StPO Postbeschlagnahme - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/99.html
1 Zulässig ist die Beschlagnahme der an den Beschuldigten gerichteten Postsendungen und Telegramme, die sich im Gewahrsam von Personen oder Unternehmen...
-
§ 45 UrhG Rechtspflege und öffentliche Sicherheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/urhg/45.html
(1) Zulässig ist, einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken zur Verwendung in Verfahren vor einem Gericht, einem Schiedsgericht oder einer Behörde...
-
§ 35 BauGB Bauen im AuÃenbereich - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BauGB/35.html
(1) Im AuÃenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende ErschlieÃung gesichert ist und wenn es 1....
-
3
http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/upload/10_13/909003000046/vo_feldberg_lsg.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
3
http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/oac_13/vo/3/83150000022.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
1
http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/oac_12/vo/1/1264.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 359 StPO Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/359.html
Die Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens zugunsten des Verurteilten ist zulässig, 1. wenn eine in der...
-
§ 362 StPO Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/362.html
Die Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens zuungunsten des Angeklagten ist zulässig, 1. wenn eine in der...
-
BGH, Urteil vom 10.05.2012 - I ZR 145/11 - openJur
http://openjur.de/u/557201.html
a) Dem Urheber kann ein grob fahrla?ssiges Verhalten im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB nicht allein aufgrund fehlender Marktbeobachtung angelastet werden. b) Hat der Urheber aufgrund nachpru?fbarer ...