iv zr 16203

BGH, Urteil vom 21.07.2003 - II ZR 387/02 - openJur

http://openjur.de/u/67111.html

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. April 2002 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die K ...

BGH, Urteil vom 17.12.2010 - V ZR 45/10 - openJur

http://openjur.de/u/83801.html

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 18. Februar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch ü ...

BGH, Urteil vom 03.02.2010 - XII ZR 189/06 - openJur

http://openjur.de/u/54646.html

a) Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (ku?nftige) Schwiegerkind erfolgen, sind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als Schenkung zu qualifizieren (Aufgabe der bisher ...

BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - openJur

http://openjur.de/u/67189.html

1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Z ...

BGH, Urteil vom 22.07.2010 - I ZR 139/08 - openJur

http://openjur.de/u/67471.html

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 24. Juli 2008 wird hinsichtlich der Widerklage mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Wid ...

BGH, Urteil vom 18.09.2001 - X ZR 107/00 - openJur

http://openjur.de/u/61541.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 19. März 1998 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung ...

BGH, Urteil vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06 - openJur

http://openjur.de/u/76106.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 6. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Ko ...

BGH, Urteil vom 17.01.2008 - III ZR 239/06 - openJur

https://openjur.de/u/76766.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über ...

BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - openJur

https://openjur.de/u/73778.html

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Naumburg vom 26. Oktober 2006 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Zeit bis 31. ...

BGH, Urteil vom 01.07.2002 - II ZR 380/00 - openJur

https://openjur.de/u/63303.html

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 21. März 2000 aufgehoben. Die Anschlußberufung des Beklagten gegen das Urteil der 29. Zivilkammer d ...