iv zr 16203

BGH, Urteil vom 24.05.2013 - V ZR 182/12 - openJur

http://openjur.de/u/635670.html

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 3. Juli 2012 wird als unzulässig verworfen, soweit sie den in der Versammlung der Wohnungseigentümer vom 22. ...

BGH, Urteil vom 30.06.2009 - XI ZR 364/08 - openJur

https://openjur.de/u/72388.html

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 6. November 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch ...

BGH, Urteil vom 06.12.2013 - V ZR 8/13 - openJur

http://openjur.de/u/675121.html

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 6. Dezember 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten ...

BGH, Urteil vom 05.10.2005 - VIII ZR 16/05 - openJur

https://openjur.de/u/81450.html

I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 10. Zivilsenat, vom 9. Dezember 2004 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Oberlandesgericht auf ...

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 40/11 - openJur

http://openjur.de/u/600558.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 17. Februar 2011 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen im Kostenpunkt und insoweit auf ...

BGH, Urteil vom 12.05.2010 - I ZR 37/09 - openJur

https://openjur.de/u/68067.html

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Februar 2009 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts ...

BGH, Urteil vom 04.12.2009 - V ZR 44/09 - openJur

https://openjur.de/u/70987.html

Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 3. März 2009 wird auf Kosten der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der auf der Eigentümerversammlung der Wohn ...

BGH, Urteil vom 17.10.2012 - XII ZR 17/11 - openJur

http://openjur.de/u/618686.html

a) Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen fu?r Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsa?tzlich die Leistungsfa?higkeit. b) Auch bei zusammen ...

BGH, Urteil vom 08.03.2012 - I ZR 202/10 - openJur

http://openjur.de/u/441598.html

Bei dem Versta?ndnis des fu?r die Spitzenstellung maßgeblichen Vergleichsmarkts zieht der durchschnittlich versta?ndige Verkehrsteilnehmer erfahrungsgema?ß die u?brigen Marktteilnehmer nur insoweit in ...

BGH, Urteil vom 21.04.2009 - XI ZR 55/08 - openJur

https://openjur.de/u/73094.html

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. Januar 2008 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen.