• 

  Warum AfD-Chef Pretzell keine Anwaltszulassung mehr hat

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-nrw15-b-457-17-anwaltskammer-hamm-auskunft-anwaltszulassung-marcus-pretzell-verzicht-nach-zugang-widerruf/

  Die RAK Hamm ist verpflichtet, der Rheinischen Post Auskunft darüber zu erteilen, weshalb Marcus Pretzell nicht mehr als Rechtsanwalt zugelassen ist.

• 

  FG Köln hält Poker-Gewinne für einkommensteuerpflichtig: "Das Glück ist mit den Tüchtigen"

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/fg-koeln-poker-gewinne-einkommensteuerpflichtig-gluecksspiel-sportwetten/

  Die Kölner Finanzrichter entschieden am Mittwoch, dass die Gewinne eines erfolgreichen Pokerspielers der Einkommensteuer unterliegen können. Maßgeblich seien die analytischen und psychologischen Fähigkeiten des Spielers. Warum die Entscheidung auch…

• 

  Korruption im Gesundheitswesen: Strafbarkeit von Vertragsärzten wegen Bestechlichkeit weiter ungeklärt

  http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3206/korruption_im_gesundheitswesen_strafbarkeit_von_vertragsaerzten_wegen_bestechlichkeit

  Das mit Spannung erwartete Urteil des BGH ist ausgeblieben: Der Große Senat für Strafsachen soll entscheiden, ob es sich beim Kassenarzt um einen Amtsträger für die Versicherungen handelt oder er ein Beauftragter der Kassen ist. Für die betreffenden…

• 

  Netzpolitik-Affäre: Intrigen, Konflikte und Gefühle

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/landesverrat-ermittlungen-netzpolitik-hypothesen-wie-es-gewesen-sein-koennte/

  Noch immer sind die Vorgänge um die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org nicht geklärt. Wie es gewesen sein könnte: neun Hypothesen von Christian Rath.

• 

  GSI  -  CRYRING@ESR

  https://www.gsi.de/work/forschung/appamml/atomphysik/anlagen_und_experimente/cryringesr.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  US-Berufungsgericht: Einreisestopp weiterhin ausgesetzt

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/us-berufungsgericht-trump-einreisestopp-bleibt-ausgesetzt

  Der Einreisestopp für die Bürger sieben muslimischer Länder in die USA liegt weiter auf Eis: Ein Berufungsgericht bestätigte dessen Aussetzung.

• 

  Das "Entenhausener Gesetzbuch" - das Recht an der Gumpe

  https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/entenhausener-gesetzbuch-rezension-literatur-gesetze-comic/

  Das Standardwerk zum Thema Recht und Gesetz in Entenhausen? Wohl eher eher ein zaghafter Systematisierungsversuch als umfassende Kodifizierung.

• 

  Exhibitionist muss Hose runterlassen

  http://www.lto.de/recht/kurioses/k/ag-leer-strafverfahren-6ads26514-paketbote-exhibitionist-beweisantritt-gutachten-penis-laenge

  Ein mutmaßlicher Exhibitionist muss die Hose runter lassen - und zwar auf gerichtliche Anordnung.

• 

  Mietrechtsreform 2013: Im Kampf gegen Deutschlands Nomaden

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/mietnomaden-schutz-vermieter-raeumungsklage-mietrechtsreform/

  Bei Vertragsschluss machen Mietnomaden falsche Angaben, etwa zu Einkommen und Beruf. Ziehen sie weiter, hinterlassen sie nicht nur Schulden, sondern auch Schäden.

• 

  BVerfG: CETA darf vorläufig starten

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-ceta-2-bvr-1368-16-beschluss-freihandel-kanada-eu-kommentar/

  CETA kann kommen - jedenfalls vorerst. Das BVerfG stellt aber Anforderungen an das Abkommen. Und ob diese eingehalten werden können, ist fraglich.

---

---