• 

  Gleichheit | bpb

  http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22319/gleichheit

  verfassungsrechtlich gewährleistet v. a. in dem Grundrecht auf Gleichheit vor dem Gesetz. Es ist aus dem naturrechtlichen Satz von der angeborenen und unveräußerlichen Gleichheit des Menschen hervorgegangen; nach dem (nord)amerikanischen und französi

• 

  BVerfG: Wanka verletzte Grundrecht der AfD - Politik - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-wanka-bundesverfassungsgericht-grundgesetz-1.3884650

  CDU-Bildungsministerin Johanna Wanka hat mit einer Pressemitteilung zu einer AfD-Demo gegen das Grundgesetz verstoßen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.

• 

  Glaser gegen Religionsfreiheit: AfD-Vize will Islam Grundrecht entziehen | tagesschau.de

  https://www.tagesschau.de/inland/glaser-afd-islam-religionsfreiheit-101.html

  AfD-Vize Glaser hat in einer Rede gefordert, dem Islam das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu entziehen. Damit stellt er sich nicht nur gegen das Grundgesetz - sondern auch gegen sein eigenes Parteiprogramm. <em>Von Thomas Leif.</em>

• 

  Simbabwe: Mugabe lässt über neue Verfassung abstimmen - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/simbabwe-mugabe-laesst-ueber-neue-verfassung-abstimmen/7936352.html

  Am Samstag sollen die Bürger des krisengeschüttelten afrikanischen Staates per Referendum ein neues Grundrecht annehmen. Dies hätte Neuwahlen im Juli zu Folge. Beobachter zweifeln aber daran, dass sich die Lage im Land deutlich ändert.

• 

  Online-Durchsuchung: Ist die Festplatte eine Wohnung? | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Online-Durchsuchung-Ist-die-Festplatte-eine-Wohnung-155439.html

  In einer Reihe von Artikeln melden Juristen grundsätzliche Bedenken gegen die heimliche Online-Durchsuchung an, unter anderem auch in der Frage, ob der Zugang zum Computer unter das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung fällt.

• 

  Stellungnahme zur Petition Grundrecht auf Gesundheit

  https://web.archive.org/web/20160330130129/http://www.carstens-stiftung.de/artikel/stellungnahme-zur-petition-grundrecht-auf-ges

  Wahrer Zweck der zweifelhaften Patition unklar

• 

  Merz-Äußerungen: Recht auf Asyl nicht nur im Grundgesetz | faktenfinder.tagesschau.de

  https://faktenfinder.tagesschau.de/ausland/asylrecht-weltweit-101.html

  CDU-Politiker Merz hat behauptet, Deutschland garantiere als einziges Land in der Verfassung ein individuelles Grundrecht auf Asyl. Das stimmt nicht. Zudem spielt Artikel 16a derzeit praktisch kaum eine Rolle. <em>Von Patrick Gensing.</em>

• 

  Das Bundesverfassungs-Gericht und die Meinungsfreiheit | APuZ

  http://www.bpb.de/publikationen/R8ZYV0,0,0,Das_Bundesverfassungsgericht_und_die_Meinungsfreiheit.htmlp=all

  Das Bundesverfassungsgericht hat durch seine Rechtsprechung die Meinungsfreiheit konkretisiert und gestärkt. Dabei hat es stets die besondere Bedeutung der personalen Kommunikation für den demokratischen Verfassungsstaat betont.

• 

  § 1 KDVG Grundsatz Kriegsdienstverweigerungsgesetz

  https://dejure.org/gesetze/KDVG/1.html

  (1) Wer aus Gewissensgründen unter Berufung auf das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung im Sinne des Artikels 4 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, wird nach den Vorschriften dieses Gesetzes als

• 

  Die einzelnen Grundrechte | bpb

  http://www.bpb.de/izpb/155922/die-einzelnen-grundrechte?p=all

  Das Grundgesetz gibt den einzelnen Grundrechten keine Namen. Für jedes Grundrecht hat sich aber eine Benennung eingebürgert. Die folgende Darstellung berücksichtigt die Artikel 1 bis 19 (ohne 18) und flicht die im anschließenden Verfassungstext genan

---

---