1,776 Ergebnisse für: Untersuchungsausschusses
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Totalversagen oder Kesseltreiben? Landtag streitet über HGAA | Politik
https://www.merkur.de/politik/totalversagen-oder-kesseltreiben-landtag-streitet-ueber-hgaa-meta-1182061.html
München - Von einem Totalversagen der Staatsregierung spricht die Opposition, von einem schäbigen Kesseltreiben gegen verdiente Minister dagegen die CSU: Zum Abschluss des BayernLB-Untersuchungsausschusses gibt es einen heftigen Schlagabtausch.
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ENBW-Ausschuss: Wie viele CDU-Abgeordnete gaben Material weiter? | Südwest Presse Online
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/ENBW-Ausschuss-Wie-viele-CDU-Abgeordnete-gaben-Material-weiter;art4319,1855568
Der Chef des ENBW-Untersuchungsausschusses ist zurückgetreten, weil er Ex-Regierungschef Mappus zugearbeitet hat. Er war wohl nicht der einzige CDU-Mann mit kurzem Draht zum Hauptakteur des Deals.
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Deutscher Bundestag - Mitglieder des 5. Untersuchungsausschusses
https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/5untersuchungsausschuss/-/433748
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutscher Bundestag - Ermittlungsbeauftragter des 3. Untersuchungsausschusses
https://web.archive.org/web/20170127073520/https://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/3untersuchungsausschuss/ermittlungsbeauftragter/436434
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggDer 3. Untersuchungsausschuss hat in seiner 22. Sitzung am 9. Juni 2016 beschlossen, zur Unterstützung einen Ermittlungsbeauftragten gemäß §10 PUAG einzusetzen. Zum Ermittlungsbeauftragten wurde Prof. Dr. Bernd von…
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Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Regierung verstieß im BND-Fall gegen Grundgesetz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,637737,00.html
Es ist ein weitreichender Erfolg für die Opposition im Bundestag: Die Bundesregierung hat mit ihren Beschränkungen des BND-Untersuchungsausschusses gegen die Verfassung verstoßen - das hat nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
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Landtag Sachsen-Anhalt: Untersuchungsausschuss klärt Beraterverträge
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2016/untersuchungsausschuss-klaert-beratervertraege/
Der Landtag hat in seiner Sitzung am 29. September 2016 einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Er soll in den kommenden Monaten die fehlerhafte Vergabe von Beraterverträgen durch die Landesregierung klären.
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Beschaffung von Kampfflugzeugen
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIII/A-USA/A-USA_00002_00235/index.shtml
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt | CDU/CSU-Fraktion
http://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/fairness-bei-der-bewertung-des-untersuchungsausschusses-angemahnt
Zu den Medienberichten über die Bewertung der CDU/CSU im „Untersuchungsausschuss Kunduz“ erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Ernst-Reinhard Beck:
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Deutscher Bundestag - Binninger tritt vom Ausschussvorsitz zurück
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/50515028_kw15_binninger/216908
Einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Clemens Binninger (Foto) nach sechstägiger Amtszeit als Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses ist Patrick Sensburg am Donnerstag, 10. April, zum neuen Vorsitzenden benannt worden.
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Imtech-Pleite könnte Termin für BER-Eröffnung gefährden - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/flughafen-ber-imtech-pleite-koennte-termin-fuer-eroeffnung-gefaehrden-a-1047146.htm
Die BER-Brandschutzfirma Imtech Deutschland ist pleite. Der Vorsitzende des Flughafen-Untersuchungsausschusses ringt um Fassung: Die Insolvenz könnte den Zeitplan erneut ins Wanken bringen, die Eröffnung 2017 sei "stark gefährdet".