5,183 Ergebnisse für: Urteils
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Vergewaltigung in Bonn: Bundesgerichtshof hebt Strafausspruch des Siegaue-Urteils auf - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article177071166/Vergewaltigung-in-Bonn-Bundesgerichtshof-hebt-Strafausspruch-des-Siegaue-Urteil
Zu 11,5 Jahren Haft wurde der Mann verurteilt, der ein Paar in der Bonner Siegaue überfallen und die Frau vergewaltigt hatte. Der Verurteilte ging in Revision, nun muss das Strafmaß neu verhandelt werden.
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Eisler - Wörterbuch: Urteil (apophansis, iudicium, propositio)
http://www.textlog.de/5310.html
Wörterbuch: Urteil (apophansis, iudicium, propositio). - Definition und Bedeutung in Rudolf Eisler, Wörterbuch der philosophischen Begriffe, einem historischen Lexikon der Philosophie, Logik, Ethik, Ãsthetik, sowie angrenzender Fachgebiete und…
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BSG, Urteil vom 30.06.2009 - B 2 U 3/08 R - openJur
https://openjur.de/u/169427.html
Die zulässige Revision ist im Sinne der Aufhebung des angefochtenen Urteils und Zurückverweisung der Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet (§ 170 Abs 2 Satz 2 SGG). Die ...
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§ 517 ZPO Berufungsfrist Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=517
Die Berufungsfrist beträgt einen Monat; sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des in vollständiger Form abgefassten Urteils, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Monaten nach der Verkündung.
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§ 769 ZPO Einstweilige Anordnungen Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=769
(1) Das Prozessgericht kann auf Antrag anordnen, dass bis zum Erlass des Urteils über die in den §§ 767, 768 bezeichneten Einwendungen die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung eingestellt oder nur gegen
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Assmann bleibt Chef in Mantua - ooe.ORF.at
http://ooe.orf.at/news/stories/2849377/
Der oberösterreichische Kulturmanager Peter Assmann, der Ende Mai wegen des Urteils eines Verwaltungsgerichts seinen Posten als Museumschef in der norditalienischen Stadt Mantua verloren hatte, ist seit Freitag wieder im Amt.
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§ 321 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__321.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Humanistische Union: Publikationen: Mitteilungen: Heftarchiv: Nummer: Nummer Detail
http://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/hefte/nummer/nummer_detail/back/mitteilungen-201/article/inhalt-und
Homepage der Brgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V.
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Humanistische Union: Publikationen: Mitteilungen: Heftarchiv: Nummer: Nummer Detail
http://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/hefte/nummer/nummer_detail/back/mitteilungen-201/article/inhalt-und-folgen-des-sog-sitzblockade-urteils-des-bundesverfassungsgerichts-vom-11111986-dokume/
Homepage der Brgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V.
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Rauchverbot gilt auch im Privatklub | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/rauchverbot-gilt-auch-im-privatklub-1.17782173
Ein Gastlokal kann nicht einfach in einen Privatklub umgewandelt werden, um damit das Rauchverbot auszuhebeln. Ein Thurgauer Bar-Betreiber kam mit dem Weiterzug eines Urteils ans Bundesgericht vom Regen in die Traufe.