Verkündung

Bundesrat - Suche - Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG)

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2015/0201-0300/0283-15.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 56 VwGO Verwaltungsgerichtsordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwGO&a=56

(1) Anordnungen und Entscheidungen, durch die eine Frist in Lauf gesetzt wird, sowie Terminbestimmungen und Ladungen sind zuzustellen, bei Verkündung jedoch nur, wenn es ausdrücklich vorgeschrieben ist. (2) Zugestellt wird von Amts wegen nach

§ 275 StPO Absetzungsfrist und Form des Urteils Strafprozeßordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=275

(1) Ist das Urteil mit den Gründen nicht bereits vollständig in das Protokoll aufgenommen worden, so ist es unverzüglich zu den Akten zu bringen. Dies muß spätestens fünf Wochen nach der Verkündung geschehen; diese

Artikel 3 EheRÄndG Inkrafttreten Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen

https://www.buzer.de/s1.htm?g=2017%2BI%2B2787&a=3

(1) Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des dritten auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft. (2) Für Rechte und Pflichten der Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner bleibt nach der Umwandlung der Lebenspartnerschaft in eine Ehe der Tag der

NBA-Ehrung: Nowitzki als erster Europäer zum MVP gewählt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/sport/ussports/0,1518,483125,00.html

Jetzt ist es offiziell: Dirk Nowitzki ist zum besten Spieler dieser NBA-Saison gewählt worden. Offenbar ließen sich die NBA-Verantwortlichen absichtlich Zeit mit der Verkündung. Immerhin liegt eine Schmach für den Deutschen noch nicht lange zurück.

§ 450 ZPO Beweisbeschluss Zivilprozessordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=450

(1) Die Vernehmung einer Partei wird durch Beweisbeschluss angeordnet. Die Partei ist, wenn sie bei der Verkündung des Beschlusses nicht persönlich anwesend ist, zu der Vernehmung unter Mitteilung des Beweisbeschlusses von Amts wegen zu laden.

Wahlsieg Rajapakses in Sri Lanka | NZZ

https://www.nzz.ch/sri_lanka_rajapakse_wahl-1.4650738

Nach Auszählung einer Mehrheit der Stimmen liegt der Amtsinhaber Rajapakse bei der Präsidentenwahl in Sri Lanka klar in Führung. Vor Verkündung erster Resultate hatte die Armee das Hotel umstellt, in dem sein Herausforderer Fonseka wohnt.

«Die Schweiz war der erste Motor der deutschen Wirtschaft» | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/deutschland_staatsgruendung_schweiz_1.2588461.html

Die Schweiz reagierte auf die Verkündung des deutschen Grundgesetzes vor 60 Jahren, am 23. Mai 1949, nicht offiziell. Dennoch gab es nach dem Krieg viele Bestrebungen, möglichst rasch die Wirtschaftsbeziehungen wieder aufzunehmen – zum beiderseitigen…

§ 21 10. BImSchV Inkrafttreten, Außerkrafttreten Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=10.%2BBImSchV+2010&a=21

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli

Der Jahrhundertprozess | Politik

https://www.merkur.de/politik/jahrhundertprozess-301488.html

- Nürnberg - Sie sind bis heute wegweisend bei der Durchsetzung internationalen Rechts zur Ächtung von Kriegsverbrechen: Der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher endete vor nunmehr 60 Jahren, am 1. Oktober 1946, mit der Verkündung der…

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