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  § 86 BPersVG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/bpersvg/__86.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Behörden warnten Kanzlerin: Merkel verstieß mit Handy gegen Sicherheitsregeln - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-34349/behoerden-warnten-kanzlerin-merkels-handy-verstiess-gegen-sicherheitsregeln_aid_1140967.html

  Die Empörung über den US-Spionageangriff auf das Kanzlerinnen-Handy ebbt nicht ab. Doch nun wird bekannt: Merkel hat es den Lauschern offenbar leicht gemacht – statt eines verschlüsselten Telefons nutzte sie ihr Parteihandy. Trotz mehrfacher Warnung.

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  § 36 PUAG Gerichtliche Zuständigkeiten - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/puag/36.html

  (1) Zuständiges Gericht für Streitigkeiten nach diesem Gesetz ist der Bundesgerichtshof, soweit Artikel 93 des Grundgesetzes sowie § 13 des...

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  Racial Profiling: Rassistische Diskriminierung? - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/racial-profiling-rassistische-diskriminierung/8406784-2.html

  Seite 2 Wer dunklere Haut hat, muss in Deutschland ständig mit Kontrolle rechnen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält das Gesetz, das Polizisten das Recht dazu gibt, für rassistisch.

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  Niedersachsen: ANDI begeistert Landwirte | move - moderne verwaltung

  https://www.move-online.de/meldung_8919

  In Niedersachsen haben 89 Prozent der berechtigten Antragsteller die GIS-basierte Anwendung „Agrarförderung Niedersachsen Digital“ (ANDI) genutzt. Aufgrund dieser hohen Akzeptanz soll ANDI auch 2010 zum Einsatz kommen. Rückmeldungen der Landwirte werden…

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  Europol in der dritten Generation | Telepolis

  https://www.heise.de/tp/features/Europol-in-der-dritten-Generation-3383913.html

  Ab 1. Januar wird die Polizeibehörde zur EU-Agentur. Ihre Kompetenzen erweitern sich erneut erheblich

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  Geheimschutzabkommen mit den USA

  https://fragdenstaat.de/anfrage/geheimschutzabkommen-mit-den-usa/

  FragDenStaat hilft Ihnen, Informationsfreiheitsanfragen an Behörden zu stellen

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  Die neue Schule der Spione | NZZ

  https://www.nzz.ch/international/die-neue-schule-der-spione-ld.1329729

  Deutschlands Nachrichtendienste krempeln ihre Ausbildung um. Von 2019 an können angehende Agenten in Berlin einen Masterstudiengang «Intelligence and Security Studies» absolvieren. Die Federführung liegt im Kanzleramt.

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  REVOSax - SächsPersVG

  http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/9184.html

  Sächsisches Landesrecht Gesetz: Sächsisches Personalvertretungsgesetz

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  Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V

  http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=vv&doc.id=VVMV-VVMV000008262&doc.part=X&doc.origin=bs

  Keine Beschreibung vorhanden.

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