6,848 Ergebnisse für: Vertrags
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Artikel 45 EV Inkrafttreten des Vertrags Einigungsvertrag
http://www.buzer.de/gesetz/2318/a32525.htm
(1) Dieser Vertrag einschließlich des anliegenden Protokolls und der Anlagen I bis III tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einander mitgeteilt haben, daß
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Russland und USA: Keine Fortschritte im Streit um Abrüstungsvertrag - Sputnik Deutschland
http://de.ria.ru/zeitungen/20140915/269547059.html
Seit mehr als zehn Jahren haben in Moskau im Streit um die Einhaltung des INF-Vertrags erstmals wieder Gespräche stattgefunden, schreibt die „Kommersant“ am Montag.
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Art. 249 EG (ex-Art. 189) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EG/249.html
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben und nach MaÃgabe dieses Vertrags erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemeinsam, der Rat und die Kommission...
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§ 780 BGB Schuldversprechen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/780.html
1 Zur Gültigkeit eines Vertrags, durch den eine Leistung in der Weise versprochen wird, dass das Versprechen die Verpflichtung selbständig begründen soll...
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§ 361a BGB a.F. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/361a.html
(1) 1 Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss eines Vertrags mit...
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Rahmenabkommen EU-Schweiz: Die fünf Knackpunkte
https://www.nzz.ch/wirtschaft/rahmenabkommen-eu-schweiz-die-fuenf-knackpunkte-ld.1463631
Die Schweizer Debatte zum vorgeschlagenen EU-Rahmenabkommen hat Fahrt aufgenommen. Doch die Folgen des Vertrags sind schwierig abzuschätzen. Zeit für eine Lesehilfe zu den Knackpunkten.
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Erinnerungen an die Festung: Straßennamen, die Geschichte erzählen
https://www.wort.lu/de/lokales/erinnerungen-an-die-festung-strassennamen-die-geschichte-erzaehlen-595646b3a5e74263e13c3412
150 Jahre sind vergangen, seit mit der Unterzeichnung des Londoner Vertrags das Ende der Festung besiegelt wurde. Zahlreiche Straßennamen erinnern an Luxemburgs Zeit als Festungsstadt.
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Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: Parlament fordert Rat zum Handeln auf | Aktuelles | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180906IPR12104/rechtsstaatlichkeit-in-ungarn-parlament-fordert-rat-zum-handeln-auf
Das Parlament hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags festzustellen, ob Ungarn Gefahr läuft, die Grundwerte der Union zu verletzen.
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22.1.1963: Unterzeichnung des Élysée-Vertrags | Startseite | Archivradio | SWR2 | SWR.de
https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/unterzeichnung-elysee-vertrag/-/id=2847740/did=10848642/nid=2847740/1revgdi/index.html
Unterzeichnung des Elysee-Vertrages zwischen Konrad Adenauer und Charles de Gaulle 1963. Der Vertrag bekräftigt die deutsch-französische Partnerschaft und verpflichtet beide Länder, sich in wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits- und Kulturpolitik…
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Piratin Amelia Andersdotter: Im Parlament dank Lissabon - taz.de
http://www.taz.de/!44683/
Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags verdoppelt die Piratenpartei ihre Präsenz im EU-Parlament. Amelia Andersdotter hat Attac-Wurzeln und wird die jüngste EU-Parlamentarierin aller Zeiten.