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  RIS - Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 30.05.2019

  https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  www.aufenthaltstitel.de - Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)

  https://web.archive.org/web/20100314234205/http://www.aufenthaltstitel.de/schengeneruebereinkommen.html

  Textfassung des Schengener Durchführungsübereinkommens.

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  § 17b KHG Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser,

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KHG&a=17b

  (1) Für die Vergütung der allgemeinen Krankenhausleistungen gilt ein durchgängiges, leistungsorientiertes und pauschalierendes Vergütungssystem, soweit Absatz 4 keine abweichenden Regelungen enthält. Das Vergütungssystem hat

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  § 5 KHEntgG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/khentgg/__5.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! - Alarmierendes Geheimabkommen zur Datenauslieferung an die USA veröffentlicht (25.09.2008)

  http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/253/1/lang,de/

  Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Freiheit statt Angst!

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  BPflV - Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

  https://www.gesetze-im-internet.de/bpflv_1994/BJNR275010994.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Vetrag über gute Nachbarschaft - Auswärtiges Amt

  https://prag.diplo.de/cz-de/themen/politik/seite-text-nachbarschaftsvertrag/1126986

  Der Vertrag über gute Nachbarschaft von 1992 bildet die Grundlage der deutsch-tschechischen Beziehungen. Den ganzen Text des Vertrages können Sie hier lesen.

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  § 113b SGB 11 - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__113b.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Wedebruch.de: Abkommen D / PL vom 30. April 2003

  http://www.wedebruch.de/gesetze/inter/d_pl300403.htm

  Das Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen Berlin - Warszawa und Dresden - Wroclaw (Volltext) in privater Sammlung zu Bahnen und Verwandtem

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  1E - Multilaterale Vereinbarungen

  http://wayback.archive.org/web/20131422564300/http://www.bfs.de/de/bfs/recht/rsh/rechtsvorschriften_E35.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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