• 

  § 1a BauGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__1a.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - Rechtsprechung - Die Regelungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zur Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Unterlagen über Amtsträger und Personen der Zeitgeschichte an Forschung und Presse sind verfassungskonform auszulegen (Fall Kohl II)

  https://web.archive.org/web/20111105075624/http://www.bfdi.bund.de/DE/GesetzeUndRechtsprechung/Rechtsprechung/EinzelneRechtsgebi

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Presse - Die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ist ein Werturteil und fällt unter die Meinungsfreiheit

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-077.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - Rechtsprechung - Die Regelungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zur Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Unterlagen über Amtsträger und Personen der Zeitgeschichte an Forschung und Presse sind verfassungskonform auszulegen (Fall Kohl II)

  https://web.archive.org/web/20111105075624/http://www.bfdi.bund.de/DE/GesetzeUndRechtsprechung/Rechtsprechung/EinzelneRechtsgebiete/Artikel/230604_StasiUnterlagenGesetz.html?nn=408918

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Debatte über Kunst im öffentlichen Raum | MDR.DE

  https://web.archive.org/web/20170212234320/http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/kunst-installation-monument-busse-dresden-streit-fragen-100.html

  Im Streit um die Installation "Monument" in Dresden schlagen die Wellen hoch. Es geht um drei aufgerichtete Busse. Gegner kritisieren, dass Islamisten das Original in Aleppo bauten. Wer befindet über solche Kunst?

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  BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+107,+215

  Informationen zu BVerwGE 107, 215: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Verfahrensgang

• 

  BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+34,+301

  Informationen zu BVerwGE 34, 301: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Presse - Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-025.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 314 BGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__314.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD")

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111215_1bvr124811.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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