• 

  Stuttgart 21 wird 500 Millionen Euro teurer - und später fertig - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/stuttgart-21-wird-500-millionen-euro-teurer-und-spaeter-fertig-a-1095802.html

  Hiobsbotschaft für das umstrittenste Großprojekt des Landes: Die Kosten für Stuttgart 21 steigen nach SPIEGEL-Informationen wohl auf über 6,5 Milliarden Euro. Und die Eröffnung 2021 klappt auch nicht.

• 

  Bundesanwalt gegen Netzpolitik.org: Bedingt ermittlungsbereit - Kommentar - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kommentar-zu-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-a-1046096.html

  Bisher blieb der Generalbundesanwalt in den großen Geheimdienstaffären untätig. Nun ermittelt er endlich - aber gegen die Falschen.

• 

  Kein gültiges Wahlgesetz in Deutschland - Die Schande des Parlaments - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/kein-gueltiges-wahlgesetz-in-deutschland-die-schande-des-parlaments-1.1109514

  Ab 1. Juli gibt es in Deutschland kein gültiges Wahlgesetz mehr. Das Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichts missachtet, ein neues zu schaffen. Sollte also die Regierung Merkel platzen, fallen die Fetzen ins rechtlich Bodenlose, es würde…

• 

  Gerichtsposse im Neuwiedenthal-Prozess: Wenn Polizisten schweigen - taz.de

  http://www.taz.de/!66848/

  Im Verfahren um die Massenschlägerei von Hamburg-Neuwiedenthal ist die Anklage in Beweisnot. Die polizeilichen Zeugen verweigern reihenweise die Aussage, weil gegen sie ermittelt wird. Im Gerichtssaal herrscht eine gereizte Atmosphäre.

• 

  Armutsbericht: Zensiert und geschönt | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/armutsbericht-grosse-koalition-schoenung-kritik

  Kurz vor knapp hat die große Koalition ihren Armutsbericht fertig. Doch viel ist vom Ursprungsentwurf nicht übrig. Das Werk ist an entscheidender Stelle entschärft.

• 

  Entscheidung in Berlin - Der Sündenfall Abwrackprämie - Wirtschaft - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/entscheidung-in-berlin-der-suendenfall-abwrackpraemie-1.396684

  Staat fatal: Es ist nicht die Aufgabe der Regierung, den Neuwagenverkauf mit Geschenken aus Steuermitteln anzukurbeln.

• 

  Ist der Theaterregisseur Alvis Hermanis ein Rassist? - Kultur - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/kultur/fluechtlingspolitik-wir-sind-mitten-im-krieg-1.2769870

  Der Lette hat dem Thalia-Theater in Hamburg die Mitarbeit aufgekündigt - aus politischen Gründen.

• 

  SPD-Parteitag: Sigmar Gabriel: Der All-inclusive-Vorsitzende - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/sigmar-gabriel-der-all-inclusive-vorsitzende/1943162.html

  Ein rhetorisches Feuerwerk abbrennen – davon versteht er etwas. Aber kann Sigmar Gabriel auch mehr als bloß Attacke? An diesem Sonntag auf der Parteitagsbühne versuchte er, das zu zeigen.

• 

  Deutsche Bank: Das Geldhaus wird zum Problem für Deutschland - WELT

  https://www.welt.de/wirtschaft/article152043876/Beschaedigt-die-Deutsche-Bank-das-ganze-Land.html

  Der Wert der Deutschen Bank sinkt beinahe täglich um mehrere Milliarden Euro. Die Krise des Geldhauses wird allmählich zum Problem des deutschen Staates. Denn dessen Kreditwürdigkeit leidet.

• 

  Menschenrechte eingeschränkt - WESER-KURIER - Nachrichten aus Bremen und Niedersachsen

  http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Menschenrechte-eingeschraenkt-_arid,1421822.html

  Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen in Europa mit Sorge verfolgten Kurs ...

---

---