Bundeskabinett

Bundesregierung | Artikel | Philipp Rösler neuer Vizekanzler

https://web.archive.org/web/20130927074317/http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2011/05/2011-05-18-vizekanzl

Die Bundeskanzlerin hat den neuen Wirtschaftsminister Philipp Rösler zu ihrem Stellvertreter ernannt. Er löst damit Guido Westerwelle als Vizekanzler ab.

Bundesregierung | Artikel | Philipp Rösler neuer Vizekanzler

https://web.archive.org/web/20130927074317/http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2011/05/2011-05-18-vizekanzler-roesler.html

Die Bundeskanzlerin hat den neuen Wirtschaftsminister Philipp Rösler zu ihrem Stellvertreter ernannt. Er löst damit Guido Westerwelle als Vizekanzler ab.

Klimaschutzplan 2050: Kabinett beschließt Wegweiser in ein klimaneutrales Deutschland | Pressemitteilung | BMU

http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/klimaschutzplan-2050-kabinett-beschliesst-wegweiser-in-ein-klimaneutrales-deutschland/

Das Bundeskabinett hat im Umlaufverfahren den von Bundesumweltministerin Hendricks vorgelegten Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Das Regierungsdokument zeigt ein weitgehend treibhausgasneutrales Deutschland im Jahr 2050 auf.

BMAS - Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2018

http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2017/bundeskabinett-beschliesst-sozialversicherungsrechengroessen-2018.html

Das Kabinett hat die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2018 beschlossen.

Video: Bundeskabinett will Afghanistan-Mandate verlängern | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video208714.html

Bundeskabinett will Afghanistan-Mandate verlängern - Das Kabinett beschloss auch, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern. Außerdem werden die Aufklärungsflüge mit Tornados in das Mandat für die ISAF-Mission einbezogen.…

Hartz-IV-Empfänger bekommen ab 2019 acht Euro mehr | Politik

https://www.merkur.de/politik/hartz-iv-empfaenger-bekommen-ab-2019-acht-euro-mehr-zr-10254805.html

Hartz-IV-Empfänger bekommen ab Anfang 2019 mehr Geld: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Anhebung des Regelsatzes für alleinstehende Erwachsene um acht Euro auf 424 Euro.

Bundesregierung | Aktuelles | Verena Bentele ist neue Behindertenbeauftragte

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/01/2014-01-14-behindertenbeauftragte-bentele.html

Das Bundeskabinett hat die blinde Biathletin Verena Bentele zur neuen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen bestellt. Sie wird aktiv die Gesetzgebung auf Bundesebene begleiten.

Lasst die Kohle-Kommission endlich beginnen! | NDR.de - NDR Info - Sendungen - Kommentare

https://www.ndr.de/info/sendungen/kommentare/Lasst-die-Kohle-Kommission-endlich-beginnen,kohlekommission100.html

Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der Kohle-Kommission vertagt, die das Enddatum für den Ausstieg aus der Kohle festlegen soll. Nun gibt es viel Kritik. Torsten Huhn kommentiert.

Smart Meter: Bundesregierung will intelligente Stromzähler einführen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-will-intelligente-Stromzaehler-in-die-Haushalte-bringen-2869982.html

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur "Digitalisierung der Energiewende" auf den Weg gebracht, wonach Netzbetreiber auch Heime mit geringem Stromverbrauch mit intelligenten Messsystemen (Smart Meter) aufrüsten dürften.

Asylpaket II: Bundesregierung bringt verschärfte Asylgesetze auf Weg - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylpaket-ii-bundesregierung-bringt-verschaerfte-asylgesetze-auf-weg-a-1075424.html

Nach wochenlangem Koalitionsstreit sind die Gesetze nun auf dem Weg: Das Bundeskabinett hat das umstrittene Asylpaket II beschlossen. Der Familiennachzug soll damit eingeschränkt, Asylverfahren und Abschiebungen beschleunigt werden.